ZfIR 2021, 405
Verfahrensbeschleunigung am Beispiel der Genehmigungsfiktion der BayBO – Fiktion, Vision oder Illusion
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Die Genehmigungsfiktion nach Art. 68 Abs. 2 BayBO
- 1. Zielsetzung des Gesetzes
- 2. Anwendungsbereich
- 2.1 Voraussetzungen
- 2.2 „Gemischte“ Vorhaben
- 2.3 Keine Sonderbauten
- 3. Die Fiktionswirkung
- 3.1 Frist und Fristbeginn
- 3.2 Fristverlängerung
- 3.3 Vollständigkeit des Bauantrags
- III. Exkurs: Die zentrale Bedeutung des Entwurfsverfassers
- 1. Die Entwurfserstellung
- 1.1 Allgemeines
- 1.2 Nachweis Standsicherheit
- 1.3 Nachweis Brandschutz
- 2. Haftungsfragen
- 2.1 Architekt/Entwurfsverfasser
- 2.1.1 Fall 1: Prüfung genehmigter Bestand
- 2.1.2 Fall 2: Nachbarbeteiligung
- 2.2 Haftung Bauherr
- IV. Bedeutung der Bescheinigung nach Art. 68 Abs. 2 Nr. 2 BayBO
- V. Rechtssicherheit und Rechtsschutz
- 1. Rechtssicherheit
- 2. Rechtsschutz
- 2.1 Rechtsschutz des Bauherrn
- 2.2 Rechtsschutz des Nachbarn
- VI. Statistiken zur Genehmigungsfiktion
- VII. Fazit
- *
- *)Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt und Partner, GrothmannGeiser Rechtsanwälte, München
- **
- **)Rechtsanwalt, GrothmannGeiser Rechtsanwälte, München
- ***
- ***)M.Eng., Sacher GmbH Ingenieure & Sachverständige, München
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