ZfIR 2018, 302

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2018 AufsätzeSebastian Trappe*

Die Erklärung der Auflassung nach § 278 Abs. 6 ZPO

Ein Plädoyer für die Vereinfachung der Auflassung durch schriftlichen Vergleich

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob das Erfordernis der gleichzeitigen Anwesenheit bei Abgabe der Auflassungserklärung gem. § 925 Abs. 1 Satz 1 BGB auch für Auflassungserklärungen gilt, die in einem gerichtlichen Vergleich nach § 278 Abs. 6 ZPO abgegeben werden. In diesem Zusammenhang wird insbesondere die historische Entwicklung des § 925 BGB untersucht und aufgezeigt, dass die Gesetzeshistorie gegen die Annahme spricht, dass das Erfordernis der gleichzeitigen Anwesenheit bei Abgabe der Auflassungserklärung auch im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichschlusses nach § 278 Abs. 6 ZPO gilt.

Inhaltsübersicht

  • I. Einführung
  • II. Die Entscheidung des BGH vom 1. 2. 2017
  • III. Die obergerichtliche Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Auflassungserklärungen in Beschlussvergleichen nach § 278 Abs. 6 ZPO
  • IV. Die Wirksamkeit der Auflassungserklärung im Beschluss-Vergleich nach § 278 Abs. 6 ZPO
    • 1. Ausgangslage
      • 1.1 Sinn und Zweck des § 925 Abs. 1 Satz 1 BGB
      • 1.2 Zustandekommen des Beschlussvergleichs
    • 2 Gesetzeshistorie
  • V. Zusammenfassung und Ergebnis
*
*)
Dr. iur., Rechtsanwalt, Bochum

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