ZfIR 2012, 305

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2012AufsätzePeter Ising*

Löschung von (Rück-)Auflassungsvormerkungen aus Schenkungsverträgen

Wird Grundbesitz in vorweggenommener Erbfolge geschenkt, behalten sich die Schenker in der Regel Rückübertragungsansprüche für bestimmte, ausdrücklich geregelte Einzelfälle vor. Diese Rückübertragungsansprüche werden auf dem beschenkten Gegenstand abgesichert. Dieser Aufsatz soll Wege aufzeigen, wie die Löschung der Vormerkungen herbeizuführen ist, insbesondere im Hinblick auf die in den letzten Jahren durch Entscheidungen von Oberlandesgerichten zu „Aufladungen von Vormerkungen“ entstandenen Schwierigkeiten.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Rückforderungsansprüche und Übertragungsansprüche in Schenkungsverträgen
  • III. Löschung vorstehender Auflassungsvormerkungen
    • 1. Zeitpunkt der Löschung
    • 2. Löschungsvoraussetzungen bei Aufladung von Vormerkungen
      • 2.1 Berücksichtigung möglicher Aufladung durch Grundbuchämter
      • 2.2 Entscheidung der Oberlandesgerichte zur Aufladung
      • 2.3 Kritik an der Berücksichtigung möglicher Aufladung
    • 3. Löschungsvoraussetzungen ohne Aufladung
  • IV. Löschungserleichterungen
    • 1. Löschung gegen Todesnachweis
    • 2. Vollmachtslösung
    • 3. Treuhandlösung
*
Dr. iur., Rechtsanwalt und Notar a.D., Essen.

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