ZfIR 2017, 261
Rechtsfragen der Elektromobilität im WEG
Beim Thema „Elektromobilität“ ist politisch „Druck auf dem Kessel“, mag die alltägliche Praxis sich – trotz Förderpaketen – derzeit auch noch eher verhalten nähern. Angesichts des politischen Gestaltungswillens über fast alle Parteien hinweg wird die Thematik aber fraglos früher oder später bei WEG-Verwaltern und ihren anwaltlichen Beratern „anlanden“ – weswegen sich eine frühzeitige Befassung anbietet.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Die verschiedenen Fallkonstellationen im WEG
- 1. Ladeinfrastruktur im Gemeinschaftseigentum
- 1.1 Mehrheitlich gewollte Maßnahme (Modernisierungsmaßnahme)
- 1.2 Exkurs: Kostenfragen
- 1.3 Keine Mehrheit: „Anspruch auf Modernisierung“?
- 2. Ladeinfrastruktur auf Sondereigentumsflächen
- 2.1 Ausweg: Anspruch auf ordnungsgemäße Verwaltung aus § 21 Abs. 5 Nr. 6 WEG?
- 2.2 Eigene Stellungnahme
- 2.3 Befugnis von Verband und Individuum in den Fällen des § 21 Abs. 5 Nr. 6 WEG
- 2.4 „Gestaltungsrecht“ der Mehrheit?
- 2.5 Kostenfragen
- 3. Sonderfall: Ladeinfrastruktur auf Sondernutzungsflächen
- III. Fazit und Blick ins öffentliche Recht
- *
- *)Richter am OLG Köln. Der Beitrag lag dem Vortrag des Verfassers auf dem 18. Kölner Verwalterforum des VNWI am 18. 2. 2017 zugrunde und ist zugleich eine erweiterte und aktualisierte Fassung des Beitrages MietRB 2016, 242. Vgl. zur Thematik im Überblick jüngst auch Happ, DWE 2016, 136.
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