ZfIR 2015, 305
Brandschutzdilemma bei Sonderbauten am Beispiel der Pflegeimmobilie – Haftungsrisiken ohne Ende?
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Kompetenzen der Baubehörden
- III. Kompetenzen der Feuerwehr
- IV. Kompetenzen der Heimaufsicht
- V. Bauaufsicht und Bestandsschutz
- 1. Durchbrechung Bestandsschutz bei Gesundheitsgefahr
- 2. Verfügungen zum Brandschutz bei Pflegeheimen
- 3. Behördliche Zurückhaltung und ihre Gründe
- VI. Der Verlust des Versicherungsschutzes
- VII. Die straf- und zivilrechtliche Verantwortung des Betreibers
- VIII. Mietmängelrechte
- IX. Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung
- 1. Gewerbliche Zwischenvermietung und relevante Gesundheitsgefährdung
- 2. Brandschutzmängel als Gesundheitsgefährdung und deren Unwägbarkeiten
- 3. Betriebsschließung nach außerordentlicher Kündigung
- X. Bewertung und Lösungsansatz
- 1. Mangel der Mietsache und behördliches Einschreiten
- 2. Pflicht zum Einschreiten bei Brandschutzdefiziten
- 3. Zivilgerichtliche Prüfungspflicht des öffentlichen Baurechts
- XI. Ergebnis
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- Dr. iur., LL.M./UTS (Sydney), Rechtsanwalt, FA für Verwaltungsrecht – FPS Rechtsanwälte & Notare, Frankfurt/M.
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- LL.M.Eur., Rechtsanwältin – FPS Rechtsanwälte & Notare, Frankfurt/M. Der Aufsatz ist Teil des Vortrags „Die neue Streitkultur bei Pflegeheiminvestments“, den die Verfasser auf dem Soleo-Pflegekongress am 9.5.2014 in Kevelaer gehalten haben.
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