ZfIR 2012, 264
Photovoltaikanlagen auf fremdem Grund und Boden – Sicherheit für alle Zeiten?
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Ausgangssituation und rechtliche Grundlagen
- 1. Schuldrechtliches Grundverhältnis
- 2. Wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks
- 2.1 Wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks (§ 94 BGB)
- 2.2 Scheinbestandteile (§ 95 BGB)
- 2.2.1 Vorliegen eines Scheinbestandteils
- 2.2.2 Nachträgliche Begründung als Scheinbestandteil
- 2.3 Haftungsverband von Grundpfandrechten (§§ 1120 ff. BGB)
- III. Möglichkeiten der dinglichen Sicherung
- 1. Bestellung eines dinglichen RechtsZfIR 2012, 265
- 1.1 Beschränkte persönliche Dienstbarkeit (§ 1090 BGB)
- 1.2 Erbbaurecht
- 2. Sicherungsdienstbarkeit oder isolierte Dienstbarkeit?
- 3. Inhalt der Dienstbarkeit
- 4. Dienstbarkeitsberechtigter und Rechtsnachfolge, Übertragbarkeit der Dienstbarkeit
- 4.1 Berechtigter der Dienstbarkeit
- 4.2 Rechtsnachfolge in beschränkte persönliche Dienstbarkeiten
- 4.2.1 Grundsatz der Unübertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten
- 4.2.2 Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwindung der fehlenden Übertragbarkeit
- 4.2.2.1 Zwischenschaltung einer Gesellschaft als Dienstbarkeitsberechtigte
- 4.2.2.2 Vertrag zugunsten Dritter
- IV. Zusammenfassung
- V. Formulierungsbeispiel
- *
- Dr. iur., Notar in Osterhofen, Lehrbeauftragter an der Universität Regensburg.
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