ZfIR 2021, 305

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2021 AufsätzeJörg Deutscher*

Das neue Gesetz zur Stärkung des Fondsstandorts Deutschland (FoStoG) – Positive Effekte für Immobilien-Investmentvermögen in Deutschland?

Seit 2013 unterliegen Immobilienfonds einer weitgehenden Regulierung durch das Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB). Für geschlossene Immobilienfonds resultierten daraus tiefgreifende Restriktionen. Der Fondsstandort Deutschland hat sich in den letzten Jahren zwar positiv weiterentwickelt, ist aber in Europa vergleichsweise rückständig und schöpft nach Meinung der Bundesregierung sein Potenzial nicht aus. Ab dem 1. 7. 2021 tritt das Gesetz zur Stärkung des Fondsstandorts Deutschland und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1160 zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG und 2011/61/EU im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Vertrieb von Organismen für gemeinsame Anlagen schrittweise in Kraft. Dieses sieht zahlreiche Änderungen des KAGB vor, die überwiegend zum 2. 8. 2021 wirksam werden. Ob sie auch dem Immobilienfondsmarkt als Teilsegment der Investmentfonds neuen Schwung verleihen, soll hier beleuchtet werden.

Inhaltsübersicht

  • I. Bedeutung des Immobilienfondssektors im Marktsegment der Investmentfonds
  • II. Zur gesetzlichen Regulierung geschlossener und offener Immobilienfonds
    • 1. Grauer Kapitalmarkt für geschlossene Immobilienfonds bis 2013
    • 2. Regulierung offener Immobilienfonds bis 2013
    • 3. Regulierung von Investmentvermögen durch das KAGB seit dem 22. 7. 2013
      • 3.1 Vollregulierung sämtlicher Investmentvermögen im KAGB
      • 3.2 Bestandsschutz für geschlossene Alt-Fonds
      • 3.3 Wesentliche Strukturen und Inhalte des KAGB
        • 3.3.1 Investmentvermögen
        • 3.3.2 OGAW oder AIF
        • 3.3.3 Publikumsinvestmentvermögen und Spezial-AIF
        • 3.3.4 Kapitalverwaltungsgesellschaft (KVG)
          • 3.3.4.1 Externe und interne KVG
          • 3.3.4.2 Anforderungen an KVG
        • 3.3.5 Verwahrstelle
        • 3.3.6 Weitere Anforderungen an offene und geschlossene Immobilien-AIF
          • 3.3.6.1 Geschlossene Immobilien-AIF
          • 3.3.6.2 Offene Immobilien-AIF
      • 3.4 Zwischenfazit zu den Auswirkungen des KAGB
  • III. Das neue FoStoG
    • 1. Überblick über die wichtigsten Ziele
    • 2. Die neuen Rechtsformen für KAGB-Investmentfonds
      • 2.1 Das offene Infrastruktur-Sondervermögen als neuer Fondstypus
        • 2.1.1 Die Infrastruktur-Projektgesellschaften
        • 2.1.2 Abgrenzung der Infrastruktur-Sondervermögen von den Immobilien-Sondervermögen
      • 2.2 Die Investment-KG als neue Rechtsform für offene Immobilien-Spezial-AIF
      • 2.3 Das Sondervermögen als neue Rechtsform für geschlossene Spezial-AIF
      • 2.4 Zulassung geschlossener Master-Feeder-Strukturen
      • ZfIR 2021, 306
      • 2.5 Erleichterungen bei der Finanzierung von Immobilienfonds
      • 2.6 Gesetzliche Regelung des Pre-Marketing
      • 2.7 Digitalisierung und elektronische Kommunikation
      • 2.8 Sonstige wesentliche Neuerungen des FoStoG
  • IV. Fazit
*
*)
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Kanzlei TSP Theißen Stollhoff & Partner mbB Rechtsanwaltsgesellschaft, eine auf Bau- und Immobilienrecht spezialisierten Kanzlei, Berlin

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