ZfIR 2018, 217
Vom Erschließungs- zum Kostenübernahmevertrag – Verträge statt Beiträge
Der Beitrag beschäftigt sich mit der vertraglichen Übernahme der Erschließung bzw. von Erschließungskosten nach der Integration des Erschließungsvertrags in den Katalog der städtebaulichen Verträge nach § 11 BauGB durch die Novelle 2013. Dabei wird zunächst die Frage betrachtet, ob eine Abgrenzung zwischen Infrastruktureinrichtung und Erschließungsanlage überhaupt noch erforderlich ist. Danach werden einige Grundfragen des Erschließungsvertrags und des Kostenübernahmevertrags dargestellt.
Inhaltsübersicht
- I. Was ist Erschließung – die Abgrenzung von der Infrastruktureinrichtung
- 1. Grundsätzliches
- 2. Die „Autobahnzubringerentscheidung“
- II. Ein Blick in die Geschichte – BVerwG vs. Gesetzgeber
- III. Grundfragen des Erschließungsvertrags
- 1. Die vier gemeindlichen Möglichkeiten der Refinanzierung
- 2. Das Erschließungsgebiet
- 3. Die Fremdanliegerproblematik
- 4. Leitungsgebundene Einrichtungen
- 5. Ein Sonderfall: Kosten einer früheren Erschließung
- IV. Probleme beim Kostenübernahmevertrag
- V. Erschließungskosten bei gemeindeeigenen Grundstücken
- *
- *)Dr. iur., Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Gemeindetages, München. Der Beitrag beruht auf einem Vortrag, den der Verfasser auf dem 12. Regensburger Immobilienrechtstag am 13. 10. 2017 gehalten hat.
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