ZfIR 2010, 256

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2010ZfIR-ReportGeorg Freiherr von und zu Franckenstein*

Die neuen Landesheimgesetze – Alptraum für Vermieter?

Die Landesheimgesetze setzen höhere Standards an die Wohnqualität in Pflegeeinrichtungen als sie bislang im Bundesheimrecht zu finden waren. Es wurden neue Vorgaben an die Ausgestaltung und das bauliche Nutzungskonzept auch von bestehenden Pflegeheimen eingeführt, die innerhalb von Übergangsfristen zu erfüllen sind. Der folgende Beitrag untersucht diese neuen gesetzlichen Anforderungen für gemietete Pflegeheime im Betrieb und bewertet die Auswirkungen für das Mietverhältnis.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Inhalt der neuen Landesheimgesetze
    • 1. LHeimBauVOBW
    • 2. WTG-DurchführungsVONRW
  • III. Auswirkungen der Neuregelungen
    • 1. Pflegeheimlandschaft in Deutschland
    • 2. Wirtschaftliche Grundlage des Heimbetriebs und des Investments
  • IV. Öffentlich-rechtliche Beschränkungen und Mietmangel
  • V. Auswirkungen der neuen Wohnqualitätsvorschriften auf das Mietverhältnis
    • 1. Mietgegenstand
    • 2. Abgrenzung der Risikosphäre
    • 3. Zeitlicher Horizont
  • VI. Zusammenfassung und Ausblick
*
Dr. iur. LL.M./UTS, Rechtsanwalt, FA für Verwaltungsrecht, FPS Rechtsanwälte und Notare, Frankfurt/M.

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