ZfIR 2009, 225
Die Mitwirkung der Wohnungseigentümer an baulichen Veränderungen nach § 22 Abs. 1 und 2 WEG
Auch die Regelungen über bauliche Veränderungen (§ 22 WEG) sind im Rahmen der WEG-Reform geändert worden. Unzweifelhaft ist nunmehr die bestehende Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümer. Erhebliche Probleme bereitet allerdings die Frage, welcher Form der Mitwirkung es seitens er Wohnungseigentümer bedarf. Mit dieser Problematik befasst sich der nachfolgende Beitrag.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Neufassung der Vorschrift
- 1. Absichten des Gesetzgebers
- 2. Systematik des Gesetzes
- 2.1 Die verschiedenen baulichen Maßnahmen
- 2.2 Abgrenzung der modernisierenden baulichen Veränderung (§ 22 Abs. 2 WEG) von modernisierenden Instandsetzungen (§ 21 Abs. 5 Nr. 2 WEG)
- III. Mitwirkungsakt der Wohnungseigentümer
- 1. Beschluss
- 2. Anspruch auf Zustimmung
- 3. Entbehrlichkeit der Zustimmung (§ 22 Abs. 1 Satz 2 WEG)
- 4. Vereinbarung
- 5. Möglichkeiten abweichender vertraglicher Gestaltung
- IV. Ergebnis
- *
- Dr. iur., LL.M. (Chicago), Professor an der TU Dresden
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