ZfIR 2023, 254
Gewerbemietvertragliche Wertsicherungsklauseln in der Inflation
Wertsicherungsklauseln in Gewerbemietverträgen erfahren aufgrund der derzeit ungewohnt hohen Inflation besondere Aufmerksamkeit. Der folgende Beitrag untersucht, ob den Parteien unter den derzeitigen Bedingungen ein Anspruch auf Anpassung der vertraglichen Abreden zusteht und welche Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der Vereinbarung von Indexierungsklauseln bestehen.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Gesetzlicher Rahmen für die Vereinbarung von Wertsicherungsklauseln
- 1. Zur Zulässigkeit von Wertsicherungsklauseln im Wohnraummietrecht
- 2. Zur Zulässigkeit von Wertsicherungsklauseln im Gewerberaummietrecht
- 3. Folgerungen
- III. Gesetzlich normierte Handlungsoptionen
- 1. Außerordentliche fristlose Kündigung, § 543 BGB
- 2. Vertragsanpassung nach den Grundsätzen der Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB
- 2.1 Grundsätze der Rechtsprechung
- 2.1.1 Bisherige höchstrichterliche Rechtsprechung zur Berücksichtigung von Äquivalenzstörungen im Rahmen von § 313 BGB
- 2.1.2 Übertragung der im Rahmen der „Corona-Rechtsprechung“ entwickelten Grundsätze?
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- 2.2 Gesetzliche Anforderungen
- 2.2.1 Tatsächliches Element
- 2.2.2 Hypothetisches Element
- 2.2.3 Normatives Element
- IV. Möglichkeiten konsensualer Vertragsanpassung
- 1. Anpassung der vertraglichen Wertsicherungsabreden
- 2. (Zeitlich begrenzte) Außerkraftsetzung der Wertsicherungsvereinbarungen
- 3. Gewährung sonstiger finanzieller Kompensationen bzw. Incentives
- V. Zusammenfassung und Ausblick
- *
- *)Rechtsanwalt, Gleiss Lutz, Frankfurt/M. Der Autor dankt Lina Lotta Krahl (Referendarin, Mainz) und Elyas Abasi (wissenschaftlicher Mitarbeiter, Frankfurt/M.) für ihre wertvolle Unterstützung.
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