ZfIR 2020, 175
Die Grundbuchverfügung (GBV) im Lichte des Datenbankgrundbuchs
Mit dem Datenbankgrundbuch (DaBaG), dem Grundbuch in strukturierter Form mit logischer Verknüpfung der Inhalte, § 126 Abs. 1 Satz 1 GBO, schuf der Gesetzgeber eines neues Registerparadigma, das die Informationsfunktion des Grundbuchs verbessern und die Einbindung des Grundbuchs in den elektronischen Rechtsverkehr ermöglichen soll. Das neue Registerparadigma ändert nicht die Struktur des Grundbuchs, sondern die Strukturierung der Grundbuchinformationen. Welche Auswirkungen das DaBaG auf die Grundbuchführung und die Grundbuchverfügung (GBV) zeitigt, ist Gegenstand des folgenden Beitrags.
Inhaltsübersicht
- I. Allgemeines zur Grundbuchverfügung (GBV) und zum Datenbankgrundbuch
- II. Die Aufschrift
- 1. Gesetzliche Regelung, § 5 GBV, und Datenbankgrundbuch
- 2. Der Aufschriftsvermerk in der Praxis des Wohnungs- bzw. Teileigentums
- III. Bestandsverzeichnis
- 1. Gesetzliche Regelung, § 6 GBV
- 2. Das Bestandsverzeichnis im Lichte des Datenbankgrundbuchs
- 2.1 Am Liegenschaftskataster referenzierte Basierung des Grundbuchs
- 2.2 Datenbankgrundbuch und Grundstücksbeschreibungsblock
- 2.3 Datenbankgrundbuch und Bestands- und Zuschreibungsblock: Tracking-Vermerk
- 2.4 Datenbankgrundbuch und Abschreibungsblock: Tracking-Vermerk
- 3. Alte Grundstücksbezeichnungen und Datenbankgrundbuch
- 4. Aufhebung/Wiederbegründung Veräußerungsbeschränkung nach § 12 WEG und Datenbankgrundbuch
- 5. Eintragungsterminologie zur „Änderung der Teilungserklärung“
- 6. Eintragung eines Erbbaurechts mit Verlängerungsoption
- IV. Erste Abteilung
- 1. Gesetzliche Regelung, § 9 GBV
- 2. Aufnahme der Angabe „Eheleute“ als Personenbezeichnung im Grundbuch
- 3. Änderung des Vornamens eines im Grundbuch eingetragenen Berechtigten gem. §§ 1 ff. TSG
- 4. Richtigstellung der Eigentümerbezeichnung in Spalte 2 sowie Datenbankgrundbuch
ZfIR 2020, 176
- 5. Eigentumsumschreibung bzw. Aufteilung in Wohnungs- und Teileigentum sowie Herrschvermerke
- 6. Eigentümereintragung unter einer Nummer
- V. Zweite und Dritte Abteilung
- 1. Gesetzliche Regelungen: §§ 10, 11 GBV
- 2. Aktualisierung der Spalte 2 in Abt. II und III des Grundbuchs
- 3. Sammelbuchungen Zweite und Dritte Abteilung
- 4. Belastung des gesamten WEG-Grundstücks: Gesamtvermerk nach § 4 WGV
- 5. Rangvermerke und Wirksamkeitsvermerke, § 18 GBV
- 6. Revolvierende Erbbauzinsvormerkungen, Erbbauzinsen und Rangvermerke
- 6.1 Historie, obergerichtliche Rechtsprechung
- 6.2 Erste Modifikation durch das Datenbankgrundbuch: Hermetische Rangdarstellung
- 6.3 Zweite Modifikation durch das Datenbankgrundbuch: Extensive Auslegung des § 18 GBV
- 7. Datenbankgrundbuch und die Lizenz zum Röten
- 8. Löschung durch Nichtmitübertragung – Vorgriff auf § 76a Abs. 1 Nr. 3 GBV
- 9. Neue Belastungen in Abt. II und III: In der Spalte 2 auch Herrschvermerke erwähnen?
- 10. Vormerkung zur Sicherung des Anspruchs auf Erbbaurechtsaufhebung
- VI. Fazit
- *
- *)Dipl.-Rpfl., München
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