ZfIR 2019, 165
100 Jahre Erbbaurecht
Der Gesetzgeber hatte im Bürgerlichen Gesetzbuch zunächst zwar auch Vorschriften über das Erbbaurecht vorgesehen, sich aber auf wenige Vorschriften beschränkt, weil er dieses Rechtsinstitut für wenig erfolgreich hielt. Er sollte sich täuschen. Das Rechtsinstitut ist trotz der rudimentären Regelung angenommen worden. Deshalb hat sich der Gesetzgeber vor gut 100 Jahren entschlossen, seine Einzelheiten umfassend zu regeln. Die Materialien zu der Verordnung über das Erbbaurecht sind allerdings an entlegenen Stellen veröffentlicht. Aus Anlass des 100-jährigen Bestehens der Verordnung über das Erbbaurecht sollen sie hier noch einmal veröffentlicht und vorgestellt werden.
Inhaltsübersicht
- I. Regelungen im BGB vom 18. 8. 1896
- II. Gesetzentwurf zum Erbbaurecht von 1918
- III. Erläuterungen der Verordnung über das Erbbaurecht von 1919
- *
- *)Prof. Dr. iur., Richterin am BGH, V. Zivilsenat (stellv. Vorsitz.), Karlsruhe/Berlin und Honorarprofessorin der Humboldt-Universität zu Berlin
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