ZfIR 2016, 175
Einheimischenmodelle und Erbbaurecht
– Zugleich Besprechung von BGH, Urteil vom 26. 6. 2015 – V ZR 144/14, ZfIR 2015, 712 –
Mit Urteil vom 26. 6. 2015 – V ZR 144/14 – hat der BGH sich zum Verhältnis der Bindungsbeschränkungen sogenannter Einheimischenmodelle im Grundstücksbereich einerseits und der Möglichkeiten von Zweckvereinbarungen in Erbbaurechtsverträgen andererseits geäußert. Der folgende Beitrag zeigt zunächst die derzeitigen Grundzüge der Rechtsprechung zum Einheimischenmodell auf, analysiert ZfIR 2016, 176die vorgenannte Rechtsprechung des BGH und zeigt Folgen für die Gestaltung von Erbbaurechtsverträgen in diesem Bereich auf.
Inhaltsübersicht
- I. Zulässigkeit und Grenzen von sogenannten Einheimischenmodellen
- 1. Maßnahmen zur Wohnbedarfsdeckung der bedürftigen/ortsansässigen Bevölkerung
- 2. Zulässigkeit von Zweckbindungsvereinbarungen
- 3. Offene Detailfragen
- 4. Europarechtliche Zulässigkeit
- II. Zweckvereinbarungen in Erbbaurechtsverträgen
- III. Einheimischenregelungen in Erbbaurechtsverträgen
- 1. Entscheidung des BGH
- 2. Konsequenzen für die Vertragsgestaltung
- 2.1 Zweckvereinbarung
- 2.2 Heimfallmodalitäten
- 2.3 Nachzahlungsverpflichtung
- 2.4 Erwerbsrechte
- 2.5 Zustimmung zur Vermietung
- 2.6 Zustimmung zu Verfügungen über das Erbbaurecht
- 2.7 Angebotsmodell
- IV. Fazit
- *
- *)Dr. iur., Notar in Bad Aibling.
Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.
Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.
Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.
