ZfIR 2015, 189
Folgerungen aus dem Sanierungsurteil des BGH
Der BGH hat in seinem Urteil vom 17.10.2014 – V ZR 9/14 zur Sanierung von Gemeinschaftseigentum grundlegende Ausführungen zur Pflichtenabgrenzung zwischen den einzelnen Wohnungseigentümern und der Wohnungseigentümergemeinschaft als Verband gemacht. Diese Ausführungen sind nicht nur für die Sanierungsfälle von Bedeutung, sondern auch für andere Fragen der Pflichtenabgrenzung, soweit das gemeinschaftliche Eigentum betroffen ist. Dem soll im Folgenden nachgegangen werden.
Inhaltsübersicht
- I. Die Sanierungsfälle
- 1. Alleinige Zuständigkeit der Wohnungseigentümer
- 2. Innen- und Außenverhältnis
- 3. Pflicht des Verbandes?
- II. Verkehrssicherungspflicht
- 1. Allgemeines
- 2. Primäre Haftung des Verwalters
- 3. Über die Verpflichtung des Verwalters hinausgehende Maßnahmen
- 3.1 Grundlagen
- 3.2 Außenverhältnis
- 3.3 Innenverhältnis
- 3.4 Regress der Wohnungseigentümergemeinschaft
- III. Wer ist Störer?
- 1. Grundsätzliches
- 2. Innen- und Außenverhältnis
- 2.1 Außenverhältnis
- 2.2 Störung eines Wohnungseigentümers
- 2.3 Regressansprüche der Wohnungseigentümergemeinschaft
- IV. Zusammenfassung
- *
- Dr. iur., Richter am BayObLG a.D., München.
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