ZfIR 2014, 178

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2014AufsätzeMichael J. Schmid*

Die Vertragsstrafe im Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Bei Mietverhältnissen über Wohnraum ist die Vereinbarung einer Vertragsstrafe zu Lasten des Mieters nach § 555 BGB generell unwirksam. Dagegen kann die Vereinbarung von Vertragsstrafen in der Geschäftsraummiete durchaus Bedeutung haben. Die Möglichkeiten ihrer Vereinbarung und Durchsetzung sind jedoch auch hier nicht schrankenlos. Im Wohnungseigentum sind Vertragsstrafen ebenfalls möglich. Ihre Festlegung und Verhängung muss aber die Besonderheiten des Wohnungseigentumsrechts berücksichtigen. Der folgende Beitrag untersucht mögliche und sinnvolle Vertragsstrafenregelungen und ihre Durchsetzung.

Inhaltsübersicht

  • I. Begriff der Vertragsstrafe
  • II. Wohnraummietverhältnisse
  • III. Geschäftsraummietverhältnisse
    •  1. Grundsätzliches
      •   1.1 Zulässigkeit
      •   1.2 Schriftform
      •   1.3 Höhe
      •   1.4 Herabsetzung
    •  2. Einzelfragen
      •   2.1 Verschulden
      •   2.2 Verschulden des Versprechensempfängers
      •   2.3 Abschlussgebühr
      •   2.4 Zahlungen bei Umzug
      •   2.5 Verspätete Übergabe
      •   2.6 Betriebspflicht
  • IV. Wohnungseigentum
    •  1. Abgrenzung der Vertragsstrafe zur Verbandsstrafe
      •   1.1 Grundsätzliches
      •   1.2 Exkurs: Verbandsstrafe
    •  2. Zulässigkeit der Vertragsstrafe
    •  3. Gesicherte Verpflichtung
    •  4. Entstehen der Vertragsstrafenverpflichtung
      •   4.1 Notwendigkeit eines Vertrages
      •   4.2 Partner des Vertragsstrafenvertrages
    •  5. Höhe der Vertragsstrafe und Herabsetzung
    •  6. Geltendmachung der Vertragsstrafe
  • V. Fazit
*
Dr. iur., München. Der Autor war Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2024 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell