ZfIR 2014, 178
Die Vertragsstrafe im Miet- und Wohnungseigentumsrecht
Inhaltsübersicht
- I. Begriff der Vertragsstrafe
- II. Wohnraummietverhältnisse
- III. Geschäftsraummietverhältnisse
- 1. Grundsätzliches
- 1.1 Zulässigkeit
- 1.2 Schriftform
- 1.3 Höhe
- 1.4 Herabsetzung
- 2. Einzelfragen
- 2.1 Verschulden
- 2.2 Verschulden des Versprechensempfängers
- 2.3 Abschlussgebühr
- 2.4 Zahlungen bei Umzug
- 2.5 Verspätete Übergabe
- 2.6 Betriebspflicht
- IV. Wohnungseigentum
- 1. Abgrenzung der Vertragsstrafe zur Verbandsstrafe
- 1.1 Grundsätzliches
- 1.2 Exkurs: Verbandsstrafe
- 2. Zulässigkeit der Vertragsstrafe
- 3. Gesicherte Verpflichtung
- 4. Entstehen der Vertragsstrafenverpflichtung
- 4.1 Notwendigkeit eines Vertrages
- 4.2 Partner des Vertragsstrafenvertrages
- 5. Höhe der Vertragsstrafe und Herabsetzung
- 6. Geltendmachung der Vertragsstrafe
- V. Fazit
- *
- Dr. iur., München. Der Autor war Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht.
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