ZfIR 2009, 184

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2009AufsätzeChristian Hilmes* / Martin J.M. Krüger**

Das Schattendasein des Dauernutzungsrechts

Das Dauernutzungsrecht gem. § 31 Abs. 2 WEG scheint bei der Suche nach geeigneten Regelungsinstrumenten für eine langfristige gewerbliche Nutzung von Immobilien oftmals übersehen zu werden, obwohl es sich insbesondere für (Einzelhandels-) Immobilien in „1a-Lagen“ als geeignete Alternative zu einem langfristigen gewerblichen Mietvertrag anbieten kann. Dementsprechend stellen die Autoren nicht nur die rechtlichen Grundlagen und Charakteristika des Dauernutzungsrechts dar, sondern zeigen jeweils mit einem vergleichenden Blick auf den langfristigen Mietvertrag die Vorzüge des Dauernutzungsrechts für die beteiligten Parteien (Eigentümer, Nutzungsberechtigter und finanzierende Dritte) auf und geben Hinweise für die rechtliche Ausgestaltung.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
    • 1. Gewerbliche Mietverträge und § 544 BGB: Wunsch nach längerer Vertragsbindung
    • 2. Zur Verfügung stehende Rechtsinstitute
    • 3. Das Dauernutzungsrecht als Instrument zur zulässigen Umgehung der maximal 30-jährigen Bindungsmöglichkeit für Mietverträge
      • 3.1 Grundlagen und dogmatische Einordnung
      • 3.2 Das Dauernutzungsrecht als „verdinglichter“ Mietvertrag?
      • 3.3 Weitere Vorteile des Dauernutzungsrechts
  • II. Voraussetzung der Entstehung eines Dauernutzungsrechts
    • 1. Obligatorisches Grundgeschäft
    • 2. Dingliches Rechtsgeschäft/dingliche Bestellung
    • 3. Besonderheit: Sogenannte Gebiete mit Fremdenverkehrsfunktionen
    • 4. Belastungsgegenstand
    • 5. Abgeschlossenheitsbescheinigung und Aufteilungsplan, § 32 WEG
      • 5.1 Abgeschlossenheit/Abgeschlossenheitsbescheinigung
      • 5.2 Aufteilungsplan
  • III. Ausgestaltung eines Dauernutzungsrechts
    • 1. Gesetzlicher (zwingender) Inhalt – Prüfungspflicht des Grundbuchamts?
    • 2. Dinglicher und schuldrechtlicher Inhalt
    • 3. Vorschaltung eines Mietvertrags?
  • IV. Exkurs: Das Dauernutzungsrecht aus der Perspektive der Eigentümer-finanzierenden Bank
    • 1. Sicherstellung der Einflussnahme der finanzierenden Bank nach Erlöschen des Dauernutzungsrechts bzw. nach einem Heimfall gem. § 36 WEG
    • 2. Situation der finanzierenden Bank im Falle einer Zwangsvollstreckung
  • V. Fazit
*
Dr. iur., Rechtsanwalt – Kanzlei Allen & Overy LLP, Hamburg.
**
Rechtsanwalt – Kanzlei Allen & Overy LLP, Hamburg

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2021 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell