ZfIR 2025, 148
Der Umlagebeschluss nach § 16 Abs. 2 Satz 2 WEG im Spiegel der jüngeren BGH-Rechtsprechung
Der Kurzbeitrag stellt strukturiert die jüngere BGH-Rechtsprechung zum Umlagebeschluss nach § 16 Abs. 2 Satz 2 WEG dar. Neben dem Anwendungsbereich und den Tatbestandvoraussetzungen des Umlagebeschlusses wird seine Ordnungsmäßigkeit näher dargestellt.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Anwendungsbereich
- 1. Erstmalige Begründung einer Kostentragungspflicht
- 2. Änderung des Umlageschlüssels für eine Rücklage
- 3. Kosten eines Rechtsstreits
- 4. Erstmalige ordnungsmäßige Erhaltung
- 5. Altvereinbarungen
- III. Tatbestandvoraussetzungen
- IV. Ordnungsmäßigkeit
- 1. Maßstab
- 2. Rückwirkungsverbot
- 3. Gleich gelagerte Erhaltungsmaßnahmen (Maßstabskontinuität)
- 4. Kosten für die Erhaltung eines wesentlichen Gebäudeteils
- 5. Privilegierende, gerechte Umlagevereinbarung und sachlicher Grund
- 6. Privilegierende, ungerechte Umlagevereinbarung und sachlicher Grund
- V. Prozess
- *
- *)Dr. iur., Vorsitzender Richter am KG, Berlin
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