ZfIR 2025, 137
Dienstbarkeiten ein ewiger Streitpunkt – aktuelle Rechtsprechung
Grunddienstbarkeiten stellen häufig vereinbartes Nachbarrecht dar. Vor allem der Nutzungsumfang, der Ausübungsbereich und die Nutzungsbefugten, aber auch das Erlöschen der Dienstbarkeit wegen Verjährung, Wegfall des Vorteils für das berechtigte Grundstück und aufgrund einer diesbezüglichen Bewilligung führen mitunter zu Streitigkeiten. Bei beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten liegt der Schwerpunkt bei den Wohnungsrechten; sie haben aber außerdem im öffentlichen Recht eine erhebliche Bedeutung.
Inhaltsübersicht
- I. Vereinbartes Nachbarrecht
- 1. Übergangsrecht und Verweilen
- 2. Der Kreis der Nutzungsberechtigten
- 3. Abgrenzung zum Nießbrauch
- 4. Keine Beschränkung der Verfügungs- und Verpflichtungsmacht
- 5. Anspruch auf Bestellung einer Baulast?
- 6. Entgeltzahlung
- 7. Erlöschen
- 7.1 Verjährung
- 7.2 Löschungsbewilligung
- 7.3 Wegfall des Vorteils
- II. Wohnungsrecht – Sonderform einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit mit Risiken
- 1. Nutzungsumfang und -beschränkungen
- 2. Das Wohnungsrecht in der Insolvenz
- 3. Erlöschen des Wohnungsrechts
- III. Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten im öffentlichen Recht
- 1. Sicherungen im Zusammenhang mit einer Bauleitplanung?
- 2. Pflegeleistungen als Gegenstand städtebaulicher Vereinbarungen
- 3. Die Sicherung naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen durch Dienstbarkeiten und Reallasten
- 3.1 Sachenrechtliche Anforderungen an Unterlassungs- und Benutzungsdienstbarkeiten
- 3.2 Pflege- und Herstellungssicherung als Inhalt einer Reallast?
- IV. Zusammenfassung
- *
- *)Prof. Dr. Dr., Notar a. D., Regen
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