ZfIR 2018, 136
Vereinfachung oder Verkomplizierung des Grundbuchverfahrens durch notarielle Prüfvermerke?
Inhaltsübersicht
- I. Die Rechtslage zum Prüfvermerk gem. § 15 Abs. 3 GBO
- 1. Die Novelle
- 2. Gesetzesgenese und Gesetzestelos
- 3. Kostenfragen
- 4. Schutzzweck der Norm
- II. Der Bezugspunkt der Prüfung und die Form des Vermerks
- 1. Fassung des Prüfvermerks
- 2. Tatsachengrundlage der Prüfung
- 2.1 Beschränkung auf das Vorliegende
- 2.2 Ersichtliche Wirksamkeitsdefizite
- 2.3 Zusammengesetzte Erklärungen
- 2.4 Evidenzkontrolle auf Eintragungshindernisse
- 2.5 Die Zusammenfassung im Verfahrensantrag
- 3. Der Prüfvermerk als Verfahrensvoraussetzung
- 3.1 Die Aussage des Gesetzgebers
- 3.2 Gesetzessystematik
- 4. Form des Vermerks
- III. Prüfvermerk angesichts notarieller Gestaltungspflichten
- IV. Fazit: Notarielle Prüfpflichten in Zeiten technischer Veränderungen
- *
- *)Dr. iur., Syndikusrechtsanwalt, Leverkusen. Der Beitrag gibt die persönliche Auffassung des Verfassers wieder.
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