ZfIR 2015, 127
Immobiliengeschäfte im Vorfeld einer Insolvenz – sichere Vertragsabwicklung und Risiken
Inhaltsübersicht
- I. Vorkehrung für eine mögliche Insolvenz des Vertragspartners durch Vereinbarung einer Lösungsklausel?
- 1. Ausgangspunkte
- 1.1 Begriff und Funktion des „Wahlrechts“ des Insolvenzverwalters nach § 103 InsO
- 1.2 Begriff und Funktion einer Lösungsklausel
- 2. Grundsatzurteil des BGH vom 15.11.2012 – IX ZR 169/11
- 2.1 Sachverhalt
- 2.2 Entscheidung
- 2.3 Eigene Bewertung
- 2.4 Reichweite des Urteils
- 3. Insolvenzbedingte Lösungsklauseln in der notariellen Praxis
- 3.1 Befunderhebung
- 3.2 Konsequenzen für die Gestaltungspraxis
- II. Vorsatzanfechtung gem. § 3 AnfG durch den Gläubiger bei Bestellung dinglicher Rechte durch den Schuldner an dessen (noch) eigenem (!) Grundstück.
- 1. Ausgangspunkte – Modell und Problemannäherung
- 1.1 Variante 1: M. (Steuer-, Vollstreckungsschuldnerin) übereignet ihr Grundstück unentgeltlich ihren Sohn S. (Erwerber) und wird dadurch vermögenslos
- 1.2 Variante 2: Nach Übereignung des Grundstücks bestellt S. für M. ein dingliches Wohnrecht
- 1.3 Variante 3: M. bestellt zuerst Wohnrecht für sich (am eigenen Grundstück!) und übereignet dann an S.
- 2. Grundsatzurteil des BFH vom 30.3.2010 – VII R 22/09
- 3. Bewertung und Vergleich zur Rechtslage nach InsO
- III. Vorsatzanfechtung (wieder ) nach § 3 Abs. 1 AnfG in einem ganz typischen Fall der Vermögensverschiebung zwischen nahen Angehörigen
- 1. Ausgangspunkte
- 1.1 Vorgeschichte und Gläubigeranfechtungsprozess
- 1.2 Entscheidungsgründe des Urteils 2. Instanz und Bewertung
- 2. BGH, Urt. vom 10.7.2014 – IX ZR 50/12
- 2.1 Entscheidungsgründe des Revisionsurteils und Bewertung
- 2.2 Zusammenfassung in informellen (nicht amtlichen) Leitsätzen
- IV. Notarielle Belehrungspflicht bei Risiko einer Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften nach AnfG, InsO
- 1. Ausgangspunkte – Streitstand
- 2. Konsequenz aus der hier vertretenen Auffassung
- *
- Prof. Dr. iur., Präsident des LG Passau.
Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.
Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.
Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.