ZfIR 2012, 113

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2012AufsätzeHolger Weiß* / Daniel Bork**

Offene Fragen bei Wertsicherungsklauseln in Gewerberaummietverträgen

Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit der Berechnung des Zehnjahreszeitraums bei „langfristigen Verträgen“, dem zulässigen Ausgangswert für die Wertsicherung und der nachträglichen Mietflächenerweiterung. Er wird aufzeigen, dass etwa bei der sog. „Vermietung vom Reißbrett“ die Planungs- und Erbauungsphase sowohl für die Berechnung des Zehnjahreszeitraums als auch für die Festlegung des Ausgangswerts der Indexierung eine wesentliche Bedeutung erlangen kann. Darüber hinaus wird dieser Beitrag der Frage nach der Anwendbarkeit von Wertsicherungsklauseln auf nachträgliche Mietflächenerweiterungen nachgehen und herausarbeiten, dass hierbei zwischen bloßer „Hinzumietung“ und „faktischer Neuanmietung“ zu unterscheiden ist.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Berechnung des Zehnjahreszeitraums bei „langfristigen Verträgen“
    • 1. Der „vorrangige“ Ausnahmetatbestand für Mietverträge
    • 2. Berechnung des Zehnjahreszeitraums gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 lit. e PrKG
    • 3. Berechnung des Zehnjahreszeitraums gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 lit. d PrKG
  • III. Ausgangswert für die Wertsicherung der Miete
    • 1. Zulässigkeit nach dem PrKG
    • 2. AGB-rechtliche Einschränkungen?
  • IV. Nachträgliche Mietflächenerweiterung
    • 1. Streitstand im Schrifttum
    • 2. Stellungnahme
  • V. Zusammenfassung
*
Dr. iur., Rechtsanwalt und Partner im Bereich Gesellschaftsrecht/Immobilienwirtschaftsrecht der McDermott Will & Emery Rechtsanwälte Steuerberater LLP, Düsseldorf.
**
Rechtsreferendar am LG Köln.

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