ZfIR 2009, 126
Die Entwicklung von Wertsicherungsklauseln im Mietrecht
– Auswirkungen geänderter Indizes und Basisjahre auf bestehende Mietverträge –
Der Beitrag beschäftigt sich mit Indexklauseln in Mietverträgen. Einleitend wird ein Überblick über die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Indexklauseln im Wandel der letzten Jahrzehnte gegeben. Daraufhin werden die Auswirkungen von weggefallenen respektive geänderten Referenzindizes und Basisjahren auf bestehende Mietverträge überprüft. Einen abschließenden Schwerpunkt bildet der „Due Diligence Guide“, mittels dessen die Rechtswirksamkeit von Indexklauseln Schritt für Schritt überprüft werden kann.
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. (Gesetzliche) Rahmenbedingungen für Indexklauseln
- 1. Rahmenbedingungen bis zum 31. August 1993
- 1.1 Gesetzliche Rahmenbedingungen
- 1.2 Indizes des Statistischen Bundesamtes als Referenz für Indexklauseln
- 2. Rahmenbedingungen zwischen 1. September 1993 und 31. Dezember 1998
- 2.1 Geänderte gesetzliche Rahmenbedingungen
- 2.2 Auswirkungen auf Indexklauseln
- 3. Rahmenbedingungen zwischen 1. Januar 1999 und 30. August 2001
- 3.1 Geänderte gesetzliche Rahmenbedingungen
- 3.2 Auswirkung auf Indexklauseln
- 4. Rahmenbedingungen zwischen 1. September 2001 und 31. Dezember 2002
- 4.1 Geänderte gesetzliche Rahmenbedingungen
- 4.2 Auswirkung auf Indexklauseln
- 5. Rahmenbedingungen zwischen dem 1. Januar 2003 und 13. September 2007
- 5.1 Wegfall diverser Indizes
- 5.2 Rechtsfolgen
- 6. Rahmenbedingungen seit dem 14. September 2007
- 6.1 Geänderte gesetzliche Rahmenbedingungen
- 6.2 Rechtsfolge
- 6.3 Auswirkungen auf bereits vereinbarte Indexklauseln
- 7. Zusammenfassung
- 7.1 Wohnraummietverträge
- 7.2 Gewerbemietverträge
- III. Wegfall oder Änderung eines Index – Auswirkung auf bestehende Mietverträge
- 1. „Preisindex für die Lebenshaltungskosten aller privaten Haushalte in Deutschland“
- 2. Sonstige Indizes
- 2.1 Umstellung auf den VPI im Wege ergänzender Vertragsauslegung
- 2.2 Wegfall der Indexierung
- 2.3 Lösung nach den Grundsätzen des § 313 BGB
- 2.4 Faktische Ersetzung des alten Index durch den VPI respektive den HVPI
- 2.5 Zwischenergebnis
- IV. Veränderung des Basisjahres durch das Statistische Bundesamt – Auswirkung auf bestehende Mietverträge
- 1. Prozentklauseln
- 2. Punkteklauseln
- 3. Zwischenergebnis
- V. Praxisguide Due Diligence
- 1. Vorliegende Genehmigung
- 2. Ursprüngliche Rechtmäßigkeit ohne Genehmigungserfordernis
- 2.1 Zeitraum bis zum 31. August 1993
- 2.2 Zeitraum zwischen 1. September 1993 und 31. Dezember 1998
- 2.3 Zeitraum zwischen 1. Januar 1999 und 30. August 2001
- 2.4 Zeitraum zwischen 1. September 2001 und 13. September 2007
- 2.5 Zeitraum seit 14. September 2007
- 3. Zwischenergebnis
- 4. Ursprüngliche Genehmigungsbedürftigkeit ohne Genehmigung
- 4.1 Die beantragte Genehmigung ist versagt worden
- 4.2 Der gestellte Genehmigungsantrag wurde nicht beschieden
- 4.3 Eine seinerzeit erforderliche Genehmigung wurde nicht beantragt
- 5. Indexklausel bei Wegfall des Referenzindex
- 6. Heilungsmöglichkeiten bei Unwirksamkeit von Indexklauseln
- VI. Fazit
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