ZfIR 2008, 121
Reform des Rechts der Preisklauseln in der immobilienrechtlichen Praxis
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Regelungen des neuen Preisklauselgesetzes im gewerblichen Miet- und Pachtrecht
- 1. Vom Verbot ausgenommene Preisklauseln
- 2. Checkpunkte für die Wirksamkeit einer Preisklausel aus immobilienrechtlicher Sicht
- 2.1 Allgemeine Voraussetzungen: Hinreichende Bestimmtheit und keine unangemessene Benachteiligung
- 2.2 Relevante Vertragstypen
- 2.3 Langfristiger Vertrag
- 2.4 Bezugsgröße
- 2.5 Preisklauseln in Verträgen mit Gebietsfremden
- 3. Abgrenzung zu Preisklauseln im Wohnraummietrecht
- 4. Folgen einer unwirksamen Preisklausel
- 4.1 Grundsätzlich keine Rückforderungsansprüche
- 4.2 Anpassung der Miete aufgrund ergänzender Vertragsauslegung?
- III. Besonderheiten in dinglich gesicherten Nutzungsverträgen
- 1. Preisklauseln in Erbbaurechtsverträgen
- 2. Preisklauseln in Dauernutzungsrechts- und sonstigen Nutzungsrechtsverträgen
- IV. Sonstige relevante Neuregelungen des Preisklauselgesetzes
- 1. Preisklauseln in Wärmelieferungsverträgen
- 2. Verträge zur Deckung des Bedarfs der Streitkräfte
- 3. Im Vergleich: Weggefallene Vorschriften aus der Preisklauselverordnung
- V. Übergangsbestimmungen
- VI. Hinweise für die Praxis
- 1. Sonderproblem: Schriftformwidrigkeit
- 2. Auswirkungen auf Immobilienkaufverträge
- 3. Beispiele wirksamer und unwirksamer Preisklauseln
- *
- *)LL.M. (University of Stellenbosch), Rechtsanwalt in Frankfurt/M., Clifford Chance
- **
- **)Dr. iur., Diplom-Betriebswirt (BA), Rechtsanwalt in Frankfurt/M., Clifford Chance
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