ZfIR 2019, 73
Schriftform- und Schriftformheilungsklauseln in Mietverträgen – quo vadis?
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Auswertung des Urteils
- 1. Treuwidrigkeit einer Kündigung bei wirksamer Schriftformheilungsklausel
- 2. Beweis- und Warnfunktion
- 3. Bedarf des Rechtsverkehrs an Schriftform- und Schriftformheilungsklauseln
- 4. Internationaler Kontext
- 5. Wille des deutschen Gesetzgebers
- 6. Zwischenfazit
- III. Aktuelle Vertragspraxis
- 1. Streichung des Kündigungsausschlusses
- 2. Vorvertragsklausel
- 3. Vollmachtsbeschränkungsklausel
- 4. Pauschaler Schadensersatz
- IV. Sicherungen für den Mieter
- 1. Mieterdienstbarkeit
- 1.1 Ausdrückliche Vereinbarung einer Sicherung gegen Kündigung gem. § 550 BGB
- 1.2 Wirksamkeit einer dinglichen Sicherung gegen § 550 BGB
- 2. Vorkaufs-/Ankaufsrecht
- 2.1 Vorkaufsrecht für den Fall der Veräußerung
- 2.2 Ankaufsrecht bei Beendigung des Mietvertrags
- 3. Nachhaftungsklausel
- V. Sicherungen für den Vermieter
- 1. Mieterausbau
- 2. Rückzahlungsanspruch von Baukostenzuschüssen
- 3. Baukostenzuschuss an den Vermieter
- 4. Regelung über die Vertragsdauer
- 5. Bestätigungserfordernis im Falle der Veräußerung der Immobilie
- 6. Vorauszahlung der Miete
- 7. Einbehalt der Mietsicherheit
- VI. Fazit
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt, Legal Counsel in der Rechtsabteilung der Media-Saturn-Holding GmbH, Ingolstadt, dort im Bereich „Real Estate Law“
- **
- **)Rechtsanwalt, LL.M. (GGU San Francisco), Senior Legal Manager bei Via Outlet Germany Management Services GmbH, München/Zweibrücken
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