ZfIR 2017, 96
Die WEG als Verbraucher
Auswirkungen der Entscheidung BGH, Urt. v. 25. 3. 2015 – VIII ZR 243/13, auf die vom Verwalter für die WEG abzuschließenden und zu betreuenden Verträge
Wenn die Wohnungseigentümergemeinschaft ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, muss der Wohnungseigentumsverwalter die Verbraucherrechte bei der Verwaltung des Wohnungseigentums bedenken und berücksichtigen. Der Beitrag erläutert, welche Folgerungen sich für die Wohnungseigentumsverwaltung aus der Verbrauchereigenschaft der WEG ergeben können.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Voraussetzungen der Gleichstellung einer Wohnungseigentümergemeinschaft mit einem Verbraucher
- 1. Begriff des Verbrauchers
- 2. Anforderungen an das Rechtsgeschäft
- 3. Unternehmergeschäfte
- III. Folgen der Verbrauchereigenschaft im Rechtsverkehr – Übersicht
- IV. Folgen der Verbrauchereigenschaft für Dauerschuldverhältnisse: Laufzeit und Kündigungsausschluss, § 309 Nr. 9 BGB
- 1. Voraussetzungen einer Prüfung als Allgemeine Geschäftsbedingungen
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- 2. Die besonderen Voraussetzungen der Regeln für Dauerschuldverhältnisse in § 309 Nr. 9 BGB
- 2.1 Positiver Geltungsbereich
- 2.2 Negativer Geltungsbereich
- 2.3 Kombinierte Verträge
- 3. Folgen einer Unwirksamkeit von Laufzeitregelungen und Kündigungsbeschränkungen gem. § 309 Nr. 9 BGB
- 4. Beispiele: Heizkostenabrechnung und Miete von Verbrauchserfassungsgeräten
- V. Folgerungen für die Verwaltung von Wohnungseigentum
- VI. Zusammenfassung
- *
- *)Dr. iur., Vorsitzender Richter am LG Köln
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