ZfIR 2017, 89
Erbbaurecht und Dienstbarkeiten – sichere Vertragsgestaltung für Dienstbarkeitsberechtigte sowie Grundstückseigentümer
Im Grundbuch eingetragene Rechte garantieren eine besondere Sicherheit: Sie können dem Berechtigten grundsätzlich nur mit dessen Zustimmung und unter Beachtung der grundbuchverfahrensrechtlichen Vorschriften entzogen werden. Im Erbbaurecht gibt es von diesem Grundsatz Ausnahmen. Dem Berechtigten gleichwohl Sicherheit zu verschaffen ist Aufgabe der Kautelarjurisprudenz.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- 1. Die „ausschließlich erste Rangstelle“
- 2. Ausgangsfall und Anspruchsgrundlage
- II. Sicherung der Dienstbarkeitsausübung gegenüber dem Erbbauberechtigten
- 1. Das Nutzungsrecht des Erbbauberechtigten
- 2. Eintragung der Dienstbarkeit am Erbbaurecht
- III. Sicherung der Grunddienstbarkeit bei Heimfall
- 1. Rechtsfolgen der Ausübung eines Heimfallanspruchs
- 2. Ausnahmen von der gesetzlichen Erlöschenswirkung des § 33 Abs. 1 Satz 3 ErbbauRG?
- 3. Sicherung einer Neueintragung der Dienstbarkeit durch Vormerkung
- IV. Sicherung der Dienstbarkeiten bei Beendigung des Erbbaurechtes durch Zeitablauf
- 1. Die Eintragung der Entschädigungsforderung im Grundbuch
- 2. Rangstelle der Entschädigungsforderung
- 3. Vorrang für rangausweichende Dienstbarkeiten etc. vor der Entschädigungsforderung
- 4. Ausschluss der Entschädigungsforderung; „minderbemittelte“ Bevölkerungskreise
- V. Sicherung der Rangstelle für ein Erbbaurecht bei eingetragenen Vorbelastungen
- 1. Rangvorbehalt
- 2. Rangänderungsvormerkung
- 3. Gestaltungsempfehlung
- VI. Fazit
- *
- *)Dr. iur., Notar a.D., Landsberg am Lech. Erweiterte Fassung eines Vortrages, den der Verfasser am 14. 10. 2016 in der Universität Regensburg anlässlich des 11. Regensburger Immobilienrechtstages gehalten hat.
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