ZfIR 2017, 81
Schrottimmobilien – Ausstieg oder mehrheitliche Umwandlung beim Wohnungseigentum?
Eigentumswohnungen, die als Steuersparmodelle vertrieben werden, erweisen sich häufig nach relativ kurzer Zeit als Schrottimmobilien, bei denen der Eigentümer monatlich draufzahlen muss. Nachdem kein Markt für diese Objekte existiert, suchen die unglücklichen Eigentümer nach Wegen, sich von ihrer „ungeliebten“ Wohnung zu trennen. Der nachfolgende Beitrag untersucht, ob hierfür Lösungswege existieren.
Inhaltsübersicht
- I. Immobilienentscheidungen – Von der Traum- zur Schrottimmobilie
- II. (Untaugliche) Lösungsversuche
- 1. Eigentumsaufgabe
- 2. Aufhebungsvereinbarung (§ 4 WEG) und Aufhebungsverlangen (§ 11 Abs. 1 Satz 3 WEG)
- 2.1 Der Grundsatz der Unauflöslichkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft
- 2.2 Anspruch auf Aufhebung bei Unwirtschaftlichkeit?
- 2.2.1 Folgen einer Aufhebung
- 2.2.2 Aufhebungsanspruch beim „Steckenbleiben“ des Gebäudes
- 2.2.3 Wegfall der Geschäftsgrundlage hinsichtlich der sachenrechtlichen Zuordnung?
- 2.2.4 Anspruch aus Treu und Glauben (§ 242 BGB)?
- 3. Ausstiegsklausel?
- 4. (Zumindest) Verpflichtung zur Zweckänderung?
- 4.1 Anspruch des einzelnen Wohnungseigentümers
- 4.2 Mehrheitsbeschluss bei Öffnungsklausel
- III. Der Ausweg: Ausstieg durch Veräußerung?
- 1. Übertragung auf eine UG (haftungsbeschränkt)?
- 2. Übertragung auf minderjährige Personen
- 3. Die Lösung für die Erben
- IV. Notwendiges, ewiges Übel?
- *
- *)Prof. Dr. iur., Dr. phil., Notar, Regen und Zwiesel. Der Beitrag basiert auf einem Vortrag, den der Verfasser am 14. 10. 2016 auf dem 11. Regensburger Immobilienrechtstag gehalten hat.
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