ZfIR 2016, 81
Der Referentenentwurf zum Bauvertragsrecht und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung – ein Überblick
Inhaltsübersicht
- I. Änderungen des Werkvertragsrechts
- 1. Der Bauvertrag
- 1.1 Legaldefinition des Bauvertrags
- 1.2 Anordnungsrecht des Bestellers
- 1.2.1 Voraussetzungen
- 1.2.2 Vergütungsanpassung bei Anordnungen des Bestellers
- 1.2.3 Anmerkungen zum Anwendungsbereich des Anordnungsrechts
- 2. Der Verbraucherbauvertrag
- 2.1 Schutzbedürfnis und vorgeschlagene Instrumente
- 2.2 Insbesondere Baubeschreibung
- 2.2.1 Inhalt der Baubeschreibung
- 2.2.2 Einbeziehung in den Vertrag
- 2.2.3 Angaben zum Zeitpunkt der Vollendung des Werks
- 3. Anmerkungen zum Verhältnis von Bau- und Verbraucherbauvertrag
- 3.1 Systematik des Referentenentwurfs
- 3.2 Kritik
- 3.3 Vereinheitlichung des Begriffs als Alternative
- 3.4 „Kleine Lösung“
- 4. Sonstige Änderungen im Werkvertragsrecht
- 4.1 Maßstab zur Berechnung der Abschlagsforderung
- 4.2 Änderungen der Abnahme
- 4.3 Modifikation der Kündigung bei unterlassener Mitwirkung
- 4.4 Kündigung aus wichtigem Grund
- II. Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
- 1. Ausgangslage
- 2. Vorschläge des Referentenentwurfs
- 2.1 Anspruch auf Aus- und Einbau respektive Aufwendungsersatz
- 2.2 Änderung der Regressvorschriften
- III. Zusammenfassung
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt und Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Verbraucherrecht und Privatrecht sowie Rechtsvergleichung (Prof. Dr. Martin Schmidt-Kessel) an der Universität Bayreuth.
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