ZfIR 2020, 822
Grundbucheintragungen und -kosten nach dem WEMoG
Am 22. 10. 2020 wurde das Gesetz zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und grundbuchrechtlichen Vorschriften (WEMoG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Das Gesetz vollzieht einen grundlegenden Wechsel im Wohnungseigentumsrecht: weg vom sachenrechtlichen Ursprung und Recht der Bruchteilsgemeinschaft, hin zum korporativen Gemeinschaftsrecht des Verbandes Wohnungseigentümergemeinschaft. Darüber hinaus enthält die Novelle jedoch auch einige – zunächst weniger im Zentrum stehende – sachen- und grundbuchrechtliche Neuerungen. Neben den damit verbundenen inhaltlichen Problemen ergeben sich bei der praktischen Anwendung konkrete grundbuch- und kostenrechtliche Fragen, denen im Folgenden nachgegangen werden soll.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Erweiterte Sondereigentumsfähigkeit
- 1. Sondereigentum an Stellplätzen
- 1.1 Neuregelung
- 1.2 Grundbucheintragung
- 1.2.1 Buchungsmöglichkeiten
- 1.2.2 Nachweisanforderungen
- 1.2.3 Übergangsrecht
- 1.3 Grundbuchkosten
- 2. Annexeigentum
- 2.1 Neuregelung
- 2.2 Grundbucheintragung
- 2.2.1 Buchungsmöglichkeiten
- 2.2.2 Nachweisanforderungen
- 2.2.3 Übergangsrecht
- 2.3 Grundbuchkosten
- III. Änderungen beim Inhalt des Sondereigentums
- 1. Eintragung von Beschlüssen
- 1.1 Neuregelung
- 1.2 Grundbucheintragung
- 1.2.1 Buchungsmöglichkeiten
- 1.2.2 Nachweisanforderungen
- 1.2.3 Übergangsrecht
- 1.3 Grundbuchkosten
- 2. Eintragung von Veräußerungsbeschränkungen
- 2.1 Neuregelung
- 2.2 Grundbucheintragung
- 2.2.1 Buchungsmöglichkeit
- 2.2.2 Nachweisanforderungen
- 2.2.3 Übergangsrecht
- 2.3 Grundbuchkosten
- 3. Löschung von Veräußerungsbeschränkungen
- 3.1 Neuregelung
- 3.2 Grundbucheintragung
- 3.2.1 Buchungsmöglichkeit
- 3.2.2 Nachweisanforderungen
- 3.2.3 Übergangsrecht
- 3.3 Grundbuchkosten
- 4. Eintragung von Haftungsklauseln
- 4.1 Neuregelung
- 4.2 Grundbucheintragung
- 4.2.1 Buchungsmöglichkeit
- 4.2.2 Nachweisanforderungen
- 4.2.3 Übergangsrecht
- 4.3 Grundbuchkosten
- *
- *)Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin und Mitglied des Herausgeberbeirats. Der Beitrag ist der langjährigen Redakteurin Sabine Beckers in Dankbarkeit für die pragmatische und vertrauensvolle Zusammenarbeit über viele gemeinsame Jahre gewidmet.
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