ZfIR 2018, 797

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2018 AufsätzeGeorg Freiherr v. u. z. Franckenstein* / Marcus Schmitz**

Die neuen Wohnformen für Senioren

Den sechzehn Landesheimgesetzen und den Landesbauordnungen fällt es schwer, die zahlreichen Facetten des modernen Seniorenwohnens mit ambulanter Pflege sachgerecht einzustufen. Während früher die bundesheim- und bauordnungsrechtlichen Begriffsbestimmungen mit Altenwohnheim, Altenheim und Altenpflegeheim grundsätzlich übereinstimmten, haben die Landesheimgesetze neue Definitionen für deren Anwendbarkeit entwickelt, die primär auf die Abhängigkeiten der Bewohner von dem jeweiligen Wohnungsüberlassenden und/oder Pflegedienst abstellen. Sie versuchen damit auf die neue, auch vom Gesetzgeber gewünschte, Vielfalt der Pflegeangebote zu reagieren und diese zu regulieren. Der folgende Beitrag zeigt die Unterschiede und Defizite in Gesetzen und Rechtsprechung im Umgang mit dem Seniorenwohnen auf.

Inhaltsübersicht

  • I. Wirtschaftliche Privilegierung der ambulanten Wohnformen
  • II. Der Markt folgt der Förderung der Ambulantisierung
  • III. Die Abrechnung gegenüber Pflegekassen für ambulante Wohnkomplexe
    • 1. Reichweite abrechenbarer ambulanter Pflegedienstleistungen
    • 2. Bewertung der weiten Abrechenbarkeit ambulanter Dienste
  • IV. Der Verbraucherschutz nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz-WBVG
  • V. Landesheimrechtliche Schwelle von ambulanter zu stationärer Pflege
    • 1. Rechtsprechung in Sachsen
    • 2. Rechtsprechung in Sachsen-Anhalt
    • 3. Bewertung der Rechtsprechung
    • 4. Auswirkungen
    • 5. Bewertung der Landesheimgesetze unter Berücksichtigung neuer Wohnformen
  • VI. Besonderheiten aus dem öffentlichen Baurecht für neue Wohnformen
    • 1. Rechtsprechung zu neuen Wohnformen und Sonderbauten
    • 2. Bewertung der Relevanz der baurechtlichen Rechtsprechung
  • VII. Zusammenfassung und Praxishinweis
*
*)
Dr. iur., LL.M./UTS (Sydney), Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht – FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Frankfurt/M.
**
**)
Rechtsreferendar am LG Frankfurt/M., derzeit in der Anwaltsstation bei FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Frankfurt/M.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2024 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell