ZfIR 2016, 856

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2016 ZfIR-ReportVerfahrens- und VollstreckungsrechtElmar Bickert*

WEG- und Mietrechtsreform: Bauliche Maßnahmen zur Barrierefreiheit und Errichtung von Stellplatz-Ladestationen für Elektromobilität

Der Bundesrat hat am 23. 9. 2016 die Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Förderung der Barrierefreiheit und Elektromobilität in den Bundestag beschlossen (BR-Drucks. 340/16). Das Gesetz soll rechtliche Hindernisse im Miet- und Wohnungseigentumsrecht beseitigen, damit Wohnungseigentümer und Mieter bauliche Maßnahmen zur Barrierefreiheit und Errichtung von Stellplatz-Ladestationen für Elektromobilität durchsetzen bzw. realisieren können. Am 9. 11. 2016 hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf – versehen mit einer eigenen Stellungnahme – dem Bundestag zur Beratung übermittelt (BT-Drucks. 18/10256).
ZfIR 2016, 857

Inhaltsübersicht

  • I. Die Ausgangslage
    • 1. Sektorkopplung: Elektromobilität trifft Immobilie
    • 2. § 554a BGB als mietrechtlicher Anknüpfungspunkt
    • 3. Die wohnungseigentumsrechtlichen Hemmnisse
    • 4. Der Gesetzentwurf im Überblick
  • II. Die Neuregelungen des Gesetzentwurfs
    • 1. Barrierefreiheit
      • 1.1 Entbehrlichkeit der Zustimmung
      • 1.2 Beschlusskompetenz der Gemeinschaft
      • 1.3 Zur Definition der behindertengerechten Nutzung
    • 2. Elektromobilität
      • 2.1 Wohnungseigentumsrecht
      • 2.2 Mietrecht
    • 3. Zur Kostentragung nach WEG
    • 4. Zur Interessenabwägung
  • III. Der weitere Fortgang und die Stellungnahme der Bundesregierung
*
*)
Dr. iur., Rechtsanwalt in Berlin. Dieser Beitrag beruht auf einem Blogpost auf forumnachhaltigeimmobilien.com.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2019 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell