ZfIR 2011, 849
Suizid in der Zwangsversteigerung
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Inhalt des Suizideinwands
- 1. Arten der Gefährdung
- 2. Gefährdungsgrad
- 3. Gefährdungsauslösender Verlust
- 4. Gefährdete Personen
- III. Geltendmachung des Suizideinwands
- 1. Antrag nach § 765a ZPO, sofortige Beschwerde
- 2. Neuer Vortrag im Zuschlagsbeschwerdeverfahren
- 3. Grenze: rechtskräftiger Zuschlag
- IV. Prüfung des Suizideinwands
- 1. Sachverhaltsfeststellung
- 1.1 Darlegungslast des Schuldners
- 1.2 Aufklärungspflicht des Vollstreckungsgerichts
- 1.3 Würdigung der erhobenen Beweise
- 2. Bezugspunkt der Gefährdung
- 3. Alternativer Lebensschutz
- 3.1 Sekundärverantwortung des Vollstreckungsgerichts
- 3.2 „Selbsthilfe“ des Schuldners
- 3.3 Fachliche Begleitung der Zwangsversteigerung
- 3.4 Unterbringung nach Polizei- und Ordnungs- oder Vormundschaftsrecht
- 4. Alternativenaufklärung
- 4.1 Aufklärungspflicht des Vollstreckungsgerichts
- 4.2 Vorgehen bei möglicher Behandlung
- 4.3 Vorgehen bei Unterbringung
- 5. Entscheidung des Vollstreckungsgerichts
- 5.1 Prognoseentscheidung
- 5.2 Sachverhaltsaufklärung
- 5.3 Anderweitige Sicherstellung des Lebensschutzes
- 5.4 Keine Einstellungsautomatik
- 5.5 Begründungsanforderungen
- 5.6 Ausspruch
- V. Räumungszwangsvollstreckung aus dem Zuschlag
- VI. Zwangsverwaltung
- VII. Zulassung der Rechtsbeschwerde
- VIII. Liste der BGH-Entscheidungen zum Thema Suizid
- *
- Dr. iur., Professor, Richter am BGH, Karlsruhe/Berlin.Bei dem Beitrag handelt es sich um die aktualisierte Fassung eines Vortrags anlässlich des 2. Heilbronner Rechtstags (Heilbronner ZVG-Treff) vom 26.9.2011.
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