ZfIR 2010, 829

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2010AufsätzeStefan Köhler* / Johann Wagner**

BFH verlangt Reform der Grundsteuer

Zugleich Besprechung von BFH, Urt. v. 30.6.2010 – II R 60/08, ZfIR 2010, 854 – in diesem Heft

Der BFH hat in einem Urteil vom 30. Juni 2010 (II R 60/08) obiter dictu deutliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Bemessung der Grundsteuer nach den geltenden Einheitswerten geäußert. Das Urteil hat nicht nur in der Fachöffentlichkeit viel Beachtung gefunden, sondern auch der seit Jahren nur schleppend geführten Diskussion über eine Reform der Grundsteuer neuen Schwung gegeben. Es ist zu erwarten, dass es noch in der laufenden Legislaturperiode zu einer Reform der Grundsteuer kommen wird. Im folgenden Beitrag soll die Bedeutung des BFH-Urteils erläutert und in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung gestellt werden; außerdem sollen die Folgen des Urteils für die Praxis aufzeigt und die bisher diskutierten Reformmodelle kurz beleuchtet werden.

Inhaltsübersicht

  • I. Die Bedeutung der Grundsteuer
  • II. Verfassungsrechtliche Bedenken gegenüber der Einheitsbewertung
  • III. Das Urteil vom 30. Juni 2010
  • IV. Folgen für die Praxis
  • V. Zusammenfassung
*
Rechtsanwalt und Steuerberater, assoziierter Partner bei Gleiss Lutz, Frankfurt/M.
**
Dr. iur., LL.M. (NYU), Rechtsanwalt und Steuerberater, assoziierter Partner bei Gleiss Lutz, Hamburg

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