ZfIR 2010, 824
Zur Problematik der erhöhten Absetzungen nach § 7i EStG – Denkmalschutz versus Steuerrecht ?
Investoren denkmalgeschützter Immobilien haben momentan mit der Schwierigkeit zu kämpfen, dass sich Finanzbehörden häufig über Entscheidungen von Denkmalschutzbehörden hinwegsetzen. Auf diese Weise laufen Anleger Gefahr, schon sicher geglaubte erhöhte Absetzungen nach § 7i EStG zu verlieren. Zu der Problematik tragen vor allem der IX. und der X. Senat des BFH bei, die sich über die Reichweite der von Denkmalschutzbehörden erlassener Grundlagenbescheide nicht einig sind. Der Beitrag zeigt den Entwicklungsstand der Rechtsprechung auf und nimmt unter dem Eindruck rechtsstaatlicher Erwägungen hierzu kritisch Stellung.
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Der Begünstigungstatbestand des § 7i EStG
- III. Das Bescheinigungsverfahren nach § 7i Abs. 2 EStG
- IV. Denkmalschutzrecht versus Steuerrecht
- V. Eigenständiges Prüfungsrecht der Finanzbehörden ? – Keine Einigkeit zwischen dem IX. und dem X. Senat des BFH
- VI. Stellungnahme zum eigenständigen Prüfungsrecht der Finanzbehörde
- 1. Bedenken im Hinblick auf den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Besteuerung
- 2. Bedenken im Hinblick auf das Prinzip der Folgerichtigkeit
- VII. Folgerungen für die Praxis
- 1. Aufstockung des Gebäudes – Ausbau des Dachgeschosses
- 2. Bau einer Tiefgarage
- 3. Umgestaltung der Außenanlage
- 4. Abriss des Gebäudes und anschließende Neuerrichtung
- 5. Umnutzungen des bestehenden Gebäudes
- VIII. Ausblick
- *
- Rechtsanwalt in Saarbrücken.
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