ZfIR 2009, 841
Baukostenzuschüsse/Mieterinvestitionen in der aktuellen Rechtsprechung des BGH
Drei Senate – ein Blickwinkel?
Dieser Aufsatz stellt drei aktuelle BGH-Entscheidungen rund um das Thema Baukostenzuschüsse/Mieterinvestitionen vor. Es wird untersucht, inwieweit die Entscheidungen ein kohärentes Gesamtbild ergeben, obwohl sie von drei unterschiedlichen BGH-Senaten stammen.
Der maßgebliche Inhalt der Entscheidungen wird zunächst im Überblick dargestellt (II) und sodann in der Gesamtschau der Entscheidungen inhaltlich abgeglichen (III). Weiterhin wird auch die Frage erörtert, inwieweit sich unter taktischen Gesichtspunkten ggf. beeinflussen lässt, welcher BGH-Senat zuständig ist – was bei differierender Rechtsprechung interessant sein kann (IV). Eine Zusammenfassung des gesamten Inhalts erfolgt am Ende (V).
Inhaltsübersicht
- I. Praktische Relevanz von Baukostenzuschüssen und Mieterinvestitionen
- II. Der Inhalt der Entscheidungen im Einzelnen
- 1. BGH, Urteil vom 11.3.2009 – VIII ZR 83/08
- 2. BGH, Urteil vom 29.4.2009 – XII ZR 66/07
- 3. BGH, Beschluss vom 9.7.2009 – V ZB 190/08
- III. Die besprochenen Entscheidungen in der Gesamtschau der Praxis
- IV. Aufteilung der Zuständigkeit auf verschiedene BGH- Senate und sich daraus ergebende taktische Optionen
- V. Zusammenfassung
- *
- Rechtsanwalt Mediator Zwangsverwalter, Lüneburg
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