ZfIR 2017, 761
Einheimischenmodelle ohne Einheimische
Aus oder Umorientierung für ein bayerisches Erfolgsmodell?
Inhaltsübersicht
- I. Die bayerische Erfindung
- 1. Der Hintergrund
- 2. Das Experiment
- 3. Die (überraschende) Billigung durch die Gerichte
- II. Experimentierphase und Anerkennung
- 1. Die Reaktion des Gesetzgebers
- 2. Unsicherheiten der Rechtsprechung
- 3. Der „Exportschlager“
- III. Bedenken
- 1. Einmal Starnberger …
- 2. Zweimal Brüssel – europarechtliche Bedenken
- 2.1 EuGH in Sachen „Flämisches Dekret“
- 2.2 Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission
- IV. Die Neuorientierung
- 1. Die Einigung mit Brüssel
- 2. Die Reaktion des deutschen Gesetzgebers
- 3. Das neue „Einkommensschwächere-weniger-begüterte-Personen-der-örtlichen-Bevölkerung-Modell“
- V. Zur Rechtfertigung von Einheimischenmodellen
- 1. Ziel der „örtlichen Nachhaltigkeit“
- 2. Um- oder Neuorientierung?
- *
- *)Prof. Dr. iur., Dr. phil., Notar, Regen und Zwiesel. Der Beitrag basiert auf einem Vortrag, den der Verfasser am 13. 10. 2017 auf dem 12. Regensburger Immobilienrechtstag gehalten hat.
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