ZfIR 2015, 825

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2015 AufsätzeAlexander Scheuch*

Die Grundbucheintragung von BGB-Gesellschaftern als Basis für eine allgemeine Rechtsscheinhaftung

Es ist verhältnismäßig still geworden um die Grundbucheintragung von BGB-Gesellschaften. Der Sturm, den die 2009 eingefügten Vorschriften § 47 Abs. 2 GBO und § 899a BGB ausgelöst haben, hat sich weitgehend gelegt. Gleichwohl sind bis heute ungeklärte Fragen verblieben. So ist weiterhin nicht entschieden, ob der die BGB-Gesellschafter ausweisende Grundbucheintrag Basis für eine Rechtsscheinhaftung nach allgemeinen Grundsätzen sein kann. Das ist nicht nur praktisch relevant, weil sich möglicherweise auf diesem Weg Lücken des Anwendungsbereichs von § 899a BGB schließen lassen, sondern zudem aufgrund der Berührungspunkte zum allgemeinen Privatrecht von grundlegendem Interesse. Dieser Beitrag zeigt auf, dass dem Grundbucheintrag – entgegen einer verbreiteten Auffassung – die angesprochene Rolle zukommen kann.
ZfIR 2015, 826

Inhaltsübersicht

  • I. Einführung
  • II. Grundlagen der Rechtsscheinlehre
  • III. Streit um den Anwendungsbereich von § 899a BGB als Ausgangspunkt
    • 1. Grundidee und Wirkungsweise des § 899a BGB
    • 2. Zweifelsfragen hinsichtlich des Anwendungsbereichs von § 899a BGB
  • IV. Vertretungsmacht der Buchgesellschafter unter allgemeinen Rechtsscheingesichtspunkten
    • 1. Rechtsscheinträgereignung des Grundbucheintrags
      • 1.1 Rechtsscheinträgereignung beim Kausalgeschäft
      • 1.2 Rechtsscheinträgereignung bei sonstigen Geschäften
      • 1.3 Dauer- oder Häufigkeitsmoment als weitere Voraussetzung für das Bestehen eines Rechtsscheins?
    • 2. Übrige Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung
  • V. Allgemeine Rechtsscheinhaftung des Buchgesellschafters
    • 1. Rechtsscheinträgereignung des Grundbucheintrags
    • 2. Übrige Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung
  • VI. Ergebnisse
*
*)
Dr. iur., Akad. Rat a. Z. an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (Lehrstuhl Prof. Dr. Ingo Saenger). Der Beitrag basiert auf Ergebnissen, zu denen der Verf. im Rahmen seiner Dissertationsschrift „Der Scheingesellschafter der Gesellschaft bürgerlichen Rechts“, 2014, gelangt ist (s. dort § 9, S. 259 ff.).

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2024 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell