ZfIR 2012, 805
Das Ende der Zwangsverwaltung
Die Aufhebung einer Zwangsverwaltung sei gesetzlich nicht geklärt und es gäbe eine Vielzahl unklarer Fallgestaltungen; liest man allenthalben. Die Autoren möchten auf die Wurzeln des ZVG eingehen und darlegen, dass der historische Gesetzgeber keine Regelungslücke hinterlassen hat. Allerdings ist das Wissen wegen der äußerst kurzen Diktion des Gesetzes verschüttet. In den Quellen findet sich öfters die Bemerkung, man könne eine Formulierung auslassen, da der Fall als selbstverständlich anzusehen sei.
Inhaltsübersicht
- I. Allgemein
- II. Nach Zuschlagserteilung
- 1. Historische und dogmatische Grundlagen
- 1.1 Historischer Abriss
- 1.2 Vorläufermodelle
- 1.3 Beispiele aus dem Ausland
- 2. Problemstellungen
- 3. Das Zusammenwirken der §§ 90, 94 ZVG
- 4. Die Zeit ab dem Zuschlag
- 4.1 Wirkungen des Zuschlags
- 4.2 Notgeschäftsführung
- 4.3 Vertretung des Erstehers
- 4.4 Insolvenzverwalter
- 4.5 Der betreibende Anspruch wird gedeckt
- 5. Die Lösung des Problems
- 6. Der Musterbeschluss
- 7. Ausgewählte Einzelfragen
- 7.1 Ersteherabrechnung
- 7.2 Klauselumschreibung
- 7.3 Löschung des Zwangsverwaltungsvermerks
- 7.4 Mietinkasso
- 7.5 Räumung des Schuldners
- 7.6 Prozesse, laufende und neue
- 7.7 Rückabwicklung bei Zuschlagsversagung
- 7.8 Teilungsplan nach Zuschlag
- 7.9 Versicherungsverträge
- 7.10 Versorgungsverträge
- 8. Zwischenfazit
- III. Nach Antragrücknahme
- 1. Allgemein
- 2. Der Aufhebungsbeschluss
- 2.1 Zeit bis BGH 10.7.2008
- 2.2 Zeit nach BGH 10.7.2008
- 3. Neue Probleme
- 3.1 Wegfall der Beschlagnahme
- 3.2 Eingeschränkte Beschlagnahme
- 3.3 Beitritt zum eingeschränkten Verfahren?
- 4. Ausgewählte Einzelfragen
- 4.1 Abrechnung der Verbrauchs- und Betriebskosten
- 4.2 Aushändigung der Masse
- 4.3 Klauselumschreibung
- 4.4 Löschung des Zwangsverwaltungsvermerks
- 4.5 Mietinkasso
- 4.6 Notgeschäftsführung
- 4.7 Pfändung des Auskehrungsanspruches
- 4.8 Prozesse, laufende und neue
- 4.9 Teilungsplan nach Aufhebung
- 4.10 Versicherungsverträge
- 4.11 Versorgungsverträge
- 5. Aufhebung im Zusammenhang des Verkaufs
- IV. Fazit
- Anhang Informationsblatt „Ersteherinformation“
- *
- Rechtsbeistand, Heilbronn: Teil I, II, IV, Anhang. Der Aufsatz ist das erweiterte Manuskript der Autoren des Vortrags am 24.9.2012 anlässlich des 4. Heilbronner Rechtstages.
- **
- Diplom-Rechtspfleger beim AG Schwäbisch Hall: Teil I, III, IV, Anhang.
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