ZfIR 2011, 816

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2011AufsätzePhilipp Schweitzer* / Nima Ghassemi-Tabar**

Formularmäßige Umlage der Kosten des Centermanagements auf Einkaufszentrumsmieter

Zugleich Besprechung von BGH, Urt. v. 3.8.2011 – XII ZR 205/09, ZfIR 2011, 819 – in diesem Heft

Um den Jahreswechsel 2009/2010 hat der für die Geschäftsraummiete zuständige XII. Zivilsenat des BGH auf dem Feld des Betriebskostenrechts zwei eng verbundene Urteile gesprochen, die viel Beachtung gefunden haben. Mit genannten Entscheidungen gibt der Senat zu der Streitfrage Antwort, ob mit den Begriffen „Verwaltungskosten“ bzw. „Kosten der kaufmännischen und technischen Hausverwaltung“ entsprechende Kostenpositionen formularmäßig wirksam auf den Mieter umgelegt werden können. Jüngst hatte der Senat nun einen weiteren verwandten Fall zu beurteilen; indessen war hier zusätzlich der Begriff der Kosten des „Center-Managers/Center-Managements“ auf den Prüfstand gestellt. Auch angesichts der wirtschaftlichen Relevanz der Kosten des Centermanagements in modernen Einkaufszentren verdient die Entscheidung eine nähere Betrachtung.

Inhaltsübersicht

  • I. Einführung
  • II. Die Entscheidung des BGH, XII ZR 205/09
    • 1. Sachverhalt
    • 2. Entscheidungsgründe
  • III. Rechtliche Beurteilung der Entscheidung
    • 1. Verwaltungskosten
    • 2. Kosten des Centermanagements
      • 2.1 Intransparenz (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB)
      • 2.2 Überraschende Klausel (§ 305c Abs. 1 BGB)
      • 2.3 Verbot geltungserhaltender Reduktion/Blue- Pencil-Test
      • 2.4 Kein unterschiedlicher Prüfungsmaßstab bei Verwendung gegenüber marktstarken Mietern
  • IV. Fazit
*
Dr. iur., LL.M. (Real Estate Law, Münster), Rechtsanwalt – Flick Gocke Schaumburg, Frankfurt/M.
**
Rechtsanwalt – GÖRG, Essen; Doktorand an der Bucerius Law School, Hamburg.

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