ZfIR 2011, 812
Grundbucheinsicht: Informationsinteresse der Presse vorrangig vor Persönlichkeitsrecht des Eigentümers
Zugleich Besprechung von BGH, Beschl. v. 17.8.2011 – V ZB 47/11, ZfIR 2011, 822 – in diesem Heft
Der Inhalt des Grundbuchs enthält in der Regel sehr persönliche Informationen über den Grundstückseigentümer. Deshalb ist unser Grundbuch auch nicht öffentlich, sondern § 12 Abs. 1 GBO verlangt ein berechtigtes Interesse für die Grundbucheinsicht. Besonders wichtig ist die Frage, wann die Presse ein berechtigtes Interesse zur Grundbucheinsicht hat. Der BGH hat in der Entscheidung vom 17.8.2011 – V ZB 47/11 dazu bedeutungsvolle Ausführungen gemacht.
Inhaltsübersicht
- I. Sachverhalt
- II. Berechtigtes Interesse an der Grundbucheinsicht
- III. Informationelles Selbstbestimmungsrecht
- IV. Einsichtsrecht der Presse
- V. Umfang des Einsichtsrechts
- VI. Rechtliches Gehör vor Grundbucheinsicht
- VII. Beschwerderecht des Grundstückseigentümers
- VIII. Folgerungen für die notarielle Praxis
- *
- Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin.
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