ZfIR 2008, 790

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2008AufsätzeMartin Rücker*

Infrastruktur-Sondervermögen – investmentgesetzlicher Rechtsrahmen und Bedeutung für die Finanzierung von ÖPP

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer Vorschriften am 28.12.2007 ist – neben dem sog. Sonstigen Sondervermögen – ein weiterer neuer Fondstyp in das Investmentgesetz eingefügt worden, das Infrastruktur-Sondervermögen. In diesem Beitrag sollen – nach einer Einführung in die investment- und investmentsteuerrechtlichen Rahmenbedingungen – die Infrastrukturfonds-spezifischen Regelungen vorgestellt und hinterfragt werden, ob eine Erreichung des mit der Einführung von Infrastrukturfonds verbundenen gesetzgeberischen Ziels, durch Erweiterung der Finanzierungsquellen für ÖPP den Anteil von ÖPP an der Gesamtheit von Infrastrukturmaßnahmen langfristig zu erhöhen, erwartet werden kann.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Investment-/investmentsteuerrechtliche Rahmenbedingungen
  • III. Die Infrastrukturfonds-spezifischen Regelungen
    • 1. Investmentvorgaben
    • 2. Persönliche Anforderungen an die Fondsmanager
    • 3. Verkaufsprospekt; Angaben im Investmentvertrag
    • 4. Rücknahme und Bewertung von Fondsanteilen
    • 5. Verweis auf die für Immobilienfonds geltenden Vorschriften
  • IV. Bewertung
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Der Verfasser ist Referendar am LG Düsseldorf. Dank für die Anregung zu diesem Beitrag gilt Dr. Alexander Reuter, Rechtsanwalt und Partner der Sozietät White & Case LLP, Düsseldorf, sowie Dr. Isabel Polley.

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