ZfIR 2019, 746
Zweckentfremdungserwägungen bei der Nutzung des Wohnungseigentums zur Kurzzeitvermietung
Zugleich Besprechung von BGH v. 12. 4. 2019 – V ZR 112/18, ZfIR 2019, 760 – in diesem Heft
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Der Zusammenhang von Mietpreisbremse und Kurzzeitvermietung sowie weitere Anreize für die Kurzzeitvermietung bzw. mögliche andere Formen der Zweckentfremdung von Wohnraum
- III. Rechtliche Dimensionen des Phänomens
- IV. Bewertung des Phänomens unter zivilrechtlichen Gesichtspunkten
- 1. Wohnungseigentumsrecht und WohnnutzungZfIR 2019, 747
- 1.1 Grundsätze des Wohnungseigentumsrechts zur Festlegung der (Wohn-)Nutzung und deren Beschränkungsmöglichkeiten
- 1.2 Einfluss öffentlich-rechtlicher Vorschriften auf das Wohnungseigentumsrecht mit Blick auf die zulässige (Wohn-)Nutzung
- 1.3 Ermittlung der zulässigen Wohnnutzung
- 1.4 Grenzen zulässiger Wohnnutzung im vorliegenden Kontext
- 1.5 Rechtsfolgen einer wohnungseigentumsrechtlich zweckwidrigen und über das Maß der zu duldenden Beeinträchtigungen hinausgehenden Nutzung der Wohnung
- 1.6 Rechtsfolgen sowie Gestaltungsmöglichkeiten für die übrigen Wohnungseigentümer bei (noch) zulässiger Wohnnutzung
- 2. Mietrecht
- V. Öffentlich-rechtliche Betrachtung
- 1. Öffentlich-rechtlich zulässige Wohnnutzung
- 1.1 Zulässige Wohnnutzung im Sinne des Bauordnungs- bzw. Bauplanungsrechts
- 1.2 Zweckentfremdung nach öffentlich-rechtlichem Zweckentfremdungsrecht
- 2. Steuer- und Gewerberecht
- VI. Fazit
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt, Königswinter
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