ZfIR 2017, 721
Sonderrecht zur Löschung von Altrechten im Grundbuch
Inhaltsübersicht
- I. Überholte Dienstbarkeiten und vergleichbare Rechte
- 1. Erlöschensfiktion
- 2. Geltungsbereich
- 3. Geltung nur für höchstpersönliche dingliche Rechte
- 4. Grundbuchverfahren
- 5. Löschungsgebühren
- II. Kohleabbaugerechtigkeiten
- 1. Gegenstandslose Rechte
- 2. Geltungsbereich
- 3. Anwendungsbereich
- 4. Grundbuchverfahren
- 4.1 Löschungsantrag oder amtswegige Löschung
- 4.2 Glaubhaftmachung der zusammenhängenden Rechte
- 5. Löschungsgebühren
- III. Vereinfachtes Aufgebot bei unbekannten Rechtsinhabern
- 1. Berechtigte unbekannten Aufenthalts
- 2. Geltungsbereich
- 3. Anwendungsbereich
- 4. Grundbuchverfahren
- 5. Löschungsgebühren
- IV. Löschung von Rechten für alte Energieanlagen
- 1. Möglichkeit zur Löschung des Altrechts
- 2. Geltungsbereich
- 3. Möglichkeit eines Aufgebotsverfahrens
- 4. Grundbuchverfahren
- 4.1 Löschung mit Behördenbescheinigung
- 4.2 Amtswegige Löschung
- 5. Löschungsgebühren
- V. Löschung von Altrechten mit Hinterlegungsschein, § 10 GBBerG
- 1. Gesetzessystematik
- 2. Geltungsgebiet
- 3. Anwendungsbereich
- 4. Wertgrenze
- 5. Gläubiger
- 5.1 Bekannter/Unbekannter Gläubiger
- 5.2 Gläubigermehrheit
- 6. Ablöseberechtigter Grundstückseigentümer
- 7. Hinterlegungsverfahren beim Amtsgericht
- 7.1 Geltung von Sonderrecht
- 7.2 Hinterlegungsbetrag
- 7.3 Wirkung der Hinterlegung
- 7.4 Erteilung eines speziellen Hinterlegungsscheins
- 8. Grundbuchverfahren
- 8.1 Löschung mit Hinterlegungsschein
- 8.2 Kraftloswerden des Hypothekenbriefs
- 8.3 Gerichtskosten
- 9. Schicksal des hinterlegten Geldbetrags
- *
- *)Notar a.D., Honorarprofessor der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Cooperative State University, Dozent der Deutschen Anwalt-/Notarakademie, Dozent an der Notarakademie Baden-Württemberg, Patennotar im Gutachtendienst des Deutschen Notarinstituts, Heidenheim/Brenz
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