ZfIR 2008, 778

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZfIR2008ZfIR-ReportStephanie Müller-Bromley*

Portugiesisches Immobilienrecht: Abschaffung des obligatorischen notariellen Kaufvertrags und Einführung des konstitutiven Grundbucheintrags

2008 ist das Jahr der einschneidendsten Neuerungen im Bereich des portugiesischen Immobilienrechts seit Jahrzehnten. Bereits im Februar veröffentlichte das Justizministerium das Regierungsprogramm Simplificação do Registo Predial e actos conexos para o mercado imobiliário – Vereinfachung des Grundbuchs und der mit ihm im Zusammenhang stehenden Rechtsakte für den Immobilienmarkt – mit tiefgreifenden Änderungen des Immobiliarsachenrechts. Ziel sei es, die Rechtsakte rund um den Immobilienverkehr bei wachsender Sicherheit zu entbürokratisieren, die Kosten zu senken, den Service der öffentlichen Verwaltung auszubauen und damit die Lebensqualität der Bürger zu verbessern. Das Regierungsprogramm ist Bestandteil des Programms SIMPLEX, mit dem die portugiesische Regierung seit 2005 die öffentliche Verwaltung reformiert.

Inhaltsübersicht

  • I. Bisherige Rechtslage
  • II. Neuerungen durch das Decreto-Lei No. 116/2008 vom 4.7.2008
    • 1. Abschaffung der obligatorischen notariellen Beurkundung
    • 2. Einführung des konstitutiven Grundbucheintrags
    • 3. Aufhebung des Territorialprinzips der Grundbuchämter
    • 4. Weitere Maßnahmen
  • III. Bewertung der Maßnahmen aus Sicht eines deutschen Käufers
  • IV. Ausblick
*
Dr. iur., Rechtsanwältin in Tecklenburg und geschäftsführende Direktorin des Instituts für Portugiesisches Recht (www.ifpr.eu).

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