ZfIR 2019, 693

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 1433-0172 Zeitschrift für Immobilienrecht ZfIR 2019 AufsätzeHerbert Grziwotz*

Bodenspekulation, Wohneigentumsförderung und städtebauliche Verträge

Nicht nur die sogar für „Besserverdiener“ nicht mehr finanzierbaren steigenden Immobilienpreise in Ballungsräumen zeigen, dass der Markt, aber auch hoheitliche Maßnahmen hinsichtlich des knappen und nicht vermehrbaren Guts Grund und Bodens nicht funktionieren. Die Kommunen versuchen seit ca. 50 Jahren, die damit verbundenen Probleme mit Hilfe von Vereinbarungen ansatzweise zu lösen. Die Vertragspartner verfahren dabei stets nach dem gleichen Muster: zunächst unterschreiben und später gerichtlich anfechten, um sich der eingegangenen Bindungen zu entledigen. Teilweise haben sie mit dieser Spekulation aufgrund der Rechtsprechung (leider) Erfolg und machen Gewinne mit von der öffentlichen Hand veräußerten Immobilien.

Inhaltsübersicht

  • I. Angebotsmodelle – möglicherweise (leider) tot
  • II. Spekulationsverhinderung – wie lange?
  • III. Eigenheimförderung – Modelle ohne Alternativen
  • IV. Zusammenfassung
*
*)
Prof. Dr. iur., Dr. phil., Notar, Regen und Zwiesel

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