ZfIR 2016, 689
Steuerliche Problemfelder bei der Flüchtlingsunterbringung
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Vorgaben des Asylrechts bei der Unterbringung
- III. Vertragsmodelle bei der Unterbringung
- 1. Mietmodell
- 2. Betreibermodell
- 3. Beherbergungsmodell
- 4. Kombination mit Bauleistungsvertrag beim Investorenmodell
- 5. Aus den Vertragsmodellen abgeleitete steuerliche Fragestellungen
- IV. Ertragsbesteuerung der Entgelte
- 1. Abgrenzung Vermögensverwaltung – „Sonderleistung“
- 2. Folgen einer Gewerblichkeit
- 3. Billigkeitserlasse für partiell steuerbefreite Einrichtungen
- V. Umsatzsteuerpflichtigkeit der Entgelte?
- 1. Anwendungsbereich der Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 12a UStG
- 2. Folgen einer Umsatzsteuerpflicht
- 3. Billigkeitserlasse für juristische Person des öffentlichen Rechts (jPdöR) und gemeinnützige Einrichtungen
- VI. Sonderfall: Nutzung einer Liegenschaft eines Eigenbetriebs
- VII. Zuschüsse
- VIII. Weitere in der Diskussion befindliche Billigkeitsregelungen
- 1. Ermöglichung des umsatzsteuerlichen Vorsteuerabzugs für Vermieter
- 2. Abfederung der Risiken aus der Zwischennutzung (Vorsteuerkorrektur; Verlust der Vorsteuerabzugsmöglichkeit)
- 3. Verzicht auf Korrektur zu niedrig bemessener Entgelte
- IX. Rechtsqualität der Billigkeitserlasse, Folgerungen für die Praxis
- X. Fazit
- *
- *)LL.M. (UCT), Rechtsanwalt, FA für Steuerrecht – Roever Broenner Susat Mazars, Berlin
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