ZfIR 2015, 737
BGH-Rechtsprechung zu ZVG und WEG von März 2014 bis März 2015
Die Verfasserin berichtet in dem nachfolgenden Beitrag über die Rechtsprechung des BGH zur Zwangsverwaltung und ihrem wohnungseigentumsrechtlichen Umfeld. Der Bericht schließt an den Vorjahresbericht in ZfIR 2014, 497 an. Auch in diesem Berichtsjahr sind relativ wenig Entscheidung zum Recht der Zwangsverwaltung ergangen, dafür umso mehr Entscheidungen zum wohnungseigentumsrechtlichen Umfeld.
Inhaltsübersicht
- I. Zwangsverwaltung
- 1. Fallübersicht
- 2. Anordnung der Zwangsverwaltung: Nießbrauchsfall
- 2.1 Der Fall
- 2.2 Die Lösung
- 3. Durchführung der Zwangsverwaltung
- 3.1 Anfechtbarer Mietvertrag
- 3.1.1 Der Fall
- 3.1.2 Die Lösung
- 3.2 Missglückte Wiederversteigerung
- 3.2.1 Der Fall
- 3.2.2 Die Lösung
- 3.2.2.1 Anspruch auf Miete
- 3.2.2.2 Herausgabeanspruch
- 4. Vergütung
- 4.1 Vergütung für Garage
- 4.2 Vergütung für Einspeisevergütung
- II. Wohnungseigentumsrecht
- 1. Fallübersicht
- 2. Erhaltung des Gemeinschaftseigentums
- 2.1 Der Fall feuchte Kellerwand
- 2.1.1 Der Sachverhalt
- 2.1.2 Die Lösung
- 2.1.2.1 Sanierung und Sonderumlage
- 2.1.2.2 Haftung auf Schadensersatz
- 2.2 Konsequenzen
- 3. Abwehr von Störungen
- 3.1 Abwehrkompetenz
- 3.1.1 Der Bordellbetriebsfall
- 3.1.1.1 Der Sachverhalt
- 3.1.1.2 Die Lösung
- 3.1.2 Konsequenzen
- 3.2 Wohnungseigentümer als Störer
- 3.2.1 Sonderwunsch als Störung
- 3.2.2 Abwehr von Trittschall
- 3.2.3 Abwehr von Zigarettenqualm
- 3.3 Anwendung von § 906 BGB
- 4. Merkposten für Verwalter
- 4.1 Vorgehen bei einer Umstrukturierung der Verwalterin
- 4.2 Vollmachtfalle
- 4.3 Zurechnung von Verwalterwissen
- 4.4 Vergleich auf WEV
- 5. Finanzierungsfragen
- 5.1 Prozesskosten bei Verbandsklage
- 5.2 Kostenvorschuss für Anfechtungsklagen
- 5.3 Abgabeschuld und WEler
- 5.4 Hausgeldvorrecht II
- 5.5 Vertretung im Prozess
- *
- *)Prof. Dr., Richterin am BGH, V. Zivilsenat, Karlsruhe/Berlin und Honorarprofessorin der Humboldt-Universität zu Berlin.
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