ZfIR 2013, 722

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln1433-0172Zeitschrift für ImmobilienrechtZFIR2013AufsätzeHellmuth Mohr*

Der Rauchwarnmelder: Mehr Schutz – mehr Pflichten!

In den letzten Monaten hat die Bewegung hin zur Rauchwarnmelderpflicht auch im Wohnbereich zugenommen. Da die Länder für die hierbei einschlägigen Landesbauordnungen (LBO) zuständig sind, ist die Rechtslage zu den Einbau- und Betriebspflichten hier wie an anderen Stellen in den LBO uneinheitlich. Ähnlich wie bei der gerade vollzogenen Mietrechtsreform zur Erleichterung energetischer Maßnahmen zum 1.5.2013 stellt sich auch hier die Frage, welche Pflichten und Verantwortungen für Eigentümer/Vermieter, Mieter und Verwalter mit dem Einbau von Rauchwarnmelder und deren Überwachung verbunden sind. Das bei einem Brand entstehende Kohlenmonoxid führt ab einer Konzentration in der Luft von etwa 20 % zur Bewusstlosigkeit. Deshalb besteht insbesondere nachts ein Sicherungsbedürfnis.

Inhaltsübersicht

  • I. Die Einbaupflicht in den LBO
  • II. Fehlende Regelungen bei bestehender Nachrüstungspflicht
  • III. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft
  • IV. Mietrechtliche Pflichten
  • V. Rauchwarnmelder und Wohnungseigentum
*
Dr. iur., Rechtsanwalt, Stuttgart.

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