ZfIR 2011, 739
MaBV: Finanzierung von Bauträger und Erwerber
Bestandsaufnahme und Auswirkungen von FoSiG und höchstrichterlicher Rechtsprechung auf das Kreditgeschäft von Banken und Sparkassen
Inhaltsübersicht
- I. Grundstruktur der MaBV-Regelungen
- II. Freistellungserklärung nach § 3 MaBV
- III. Bürgschaft nach § 7 MaBV
- 1. Herauslegen der Bürgschaft nach § 7 MaBV
- 1.1 Verwahrung der Bürgschaftsurkunde
- 1.2 Inanspruchnahmevoraussetzungen
- 1.3 Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die MaBV-Vorgaben
- 1.4 Mögliche Einwendungen gegen die Inanspruchnahme
- 2. Inhalt, Umfang und Reichweite der Bürgschaft nach § 7 MaBV
- 2.1 Grundsatz: Vorauszahlungsbürgschaft nicht Vertragserfüllungsbürgschaft
- 2.2 Flächendifferenz
- 2.3 Minderungsrechte vor Abnahme
- 2.4 Mangelhafte oder unterlassene Erfüllung
- 2.5 Sonstige Zahlungsverpflichtungen
- 2.6 Ansprüche aus Verzugsschaden
- 2.7 Entgangene Nutzungen und Steuervorteile
- 2.8 Ansprüche aus Aufhebungsvertrag
- 2.9 Ansprüche bei Nichtigkeit des Bauträgervertrags
- 2.10 Mängel am Gemeinschaftseigentum
- 2.11 Eigentumsverschaffungsansprüche
- 2.12 Das Urteil des VII. Zivilsenats vom 9.12.2010
- 2.13 Zwischenfazit
- IV. Erwerberfinanzierung
- 1. Freistellungserklärung
- 1.1 Situation des Finanzierungsgläubigers beim Freigabeversprechen
- 1.2 Lösungsmöglichkeiten
- 2. Erwerberfinanzierung bei Abwicklung über § 7 MaBV
- 3. Austausch und Kombination der Sicherungen nach § 3 MaBV und § 7 MaBV
- 4. Interimssicherheit: „Verpfändung der Auflassungsvormerkung“
- V. Fazit
- *
- Rechtsanwalt, Bereich Recht, Bausparkasse Schwäbisch Hall AG, Schwäbisch Hall.
- **
- Dr. iur, Rechtsanwalt, Geschäftsführer der Finanz Colloqium Heidelberg GmbH, Heidelberg.
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